> Diese offensichtliche Krise der nun ehemaligen Koalition ist eine Chance für echte Demokratie in der Landeshauptstadt. Denn jetzt sind die im Rat vertretenen
Wenn diese #KTF Geschichte mal eine Sache doch recht deutlich gezeigt hat, dann dass es für die @SPDde und #DieGrünen einfach nicht reicht, massiv Politik FÜR Reiche zu machen .. denn #FDP & #CDU / #CSU verlangen von ihnen auch zusätzlich Politik GEGEN Arme und Schwache zu machen. Sie zu quälen und zu demütigen. Aus Spaß.
#DieGrünen wollen den Pudding nachhaltig selber kochen, während die #FDP den Pudding vom Nachbarn (verarmte Mittelschicht, Migrant) seiner Fensterbank geklaut hat und die Sinnhaftigkeit vom Puddingkochen in Frage stellt.
Die abwesende #SPD sucht im Nebenraum vergeblich die Löffel der letzten Regierung.
Der #PuddingKanzler sitzt bei #Merz und #Söder und isst vergiftete, braune Soße der #AfD mit allen Löffeln und denkt es sei Pudding.
@tazgetroete Die Anklage der #Grünen in dieser Frage ist Unfug!
Don' try to boil the ocean!
Es ist vielmehr längst an der Zeit, dass auch die progressiven politischen Akteure dieses Landes, ua. #DieGrünen, berücksichtigen, dass sich das #Asylrecht, insbesondere die wichtige gesellschaftliche Akzeptanz, auf Dauer nur aufrecht erhalten lässt, wenn die korrespondierenden #Migrationsströme im Blick gehalten und irreguläre #Migration, der keine Asyltatbestände zugrunde liegen, wirksam begrenzt wird
Gesetzentwurf: Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen
Die Bundesregierung will laut Innenministerin Faeser in der beginnenden Woche den Gesetzentwurf verabschieden, durch den die Abschiebepraxis verschärft werden soll. Demnach sollen Behörden und Polizei mehr Befugnisse erhalten.
@tagesschau Dieser Brechmittelkanzler fackelt da nicht lange und macht das Einreißen der Brandmauer nach Rechts zur Chefsache. Die Faschisten fühlen sich bestätigt und es dauert nicht lange, bis wieder Flüchtlingsheime brennen, aber solche Nachrichten sind schon dieser Tage lediglich eine mediale Randnotiz wert. Denk ich an Deutschland, sind Brechhilfen längst überflüssig #scholz#spd#DieGrünen#asyl#faschismus
Ich finde, die Interpretation, dass das Wahlergebnis in #Bayern vor allem auf die Politik der #Ampel im Bund zurückzuführen ist, macht es sich zu einfach und passt auch nicht wirklich zum Ergebnis.
Die #SPD hat ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Jedoch ist es nur 1,3 Prozentpunkte (ein Minus von 13%) unter dem Ergebnis von 2018. Ein deutlich besseres Ergebnis wäre die größere Überraschung gewesen.
#DieGrünen haben zwar 3,2 Prozentpunkte verloren (ein Minus von 18%), jedoch trotzdem das mit Abstand zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt.
Die #FDP verliert 2,1 Prozentpunkte (einen Rückgang von 41%) und fliegt (mal wieder) aus dem Landtag. Hier erkenne ich noch am ehesten eine Auswirkung der Bundespolitik.
Die Linke hat ihr Ergebnis mehr als halbiert, ohne auch nur den Hauch einer bundespolitischen Verantwortung zu haben.
@ralphruthe Sorry, aber das Mikro macht es nicht wirklich schlimmer. Die bürgerlichen Parteien #SPD#FDP#CDU#CSU#diegrünen sind SCHULD am Erfolg. Und da die Parteien über eine sehr flache Lernkurve verfügen wird die Btw 2025 nicht besser.
@tazgetroete Ein Grinsen sagt mehr als ein Stinkefinger, dachte ich und habe freudig den Artikel aufgerufen. Aber im Interview geben sich #DieGrünen ja mehr als konturlos. Den aberwitzigen Einstieg hatte ich zunächst ignoriert, so schädelsprengend absurd wie er ist. Auf jeden Fall einmal mehr zu sehen, wie wichtig den Grünen ein fairer Umgang mit Tieren tatsächlich ist, nämlich 0. Auch in HH trifft das zu. #LebenUndLebenLassen gilt bei #Grün offensichtlich nur für Koalitionen, nicht für #Tiere.
Ich lehne die Änderungsanträge der Berichterstatterin im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments zur Reform der Führerscheinrichtlinie entschieden ab und mein Haus wird sich weiterhin in den EU-Arbeitsgruppen für Änderungen einsetzen.
Klar ist, Deutschland wird den Vorschlägen in dieser Form nicht zustimmen. Die Verhandlungen zur EU-Führerscheinrichtlinie befinden sich noch in frühem Stadium. Die EU-Mitgliedsstaaten haben daher noch die Möglichkeit, Änderungen einzubringen, so Wissing.
Wer behauptet, dass #dieGrünen die schlimmste Partei für Deutschland ist und unser Land ruinieren wird, kann das gerne machen, sollte sich aber bewusst sein, dass man damit derzeit Teil einer rechtspopulistischen Kampagne ist.
Nur noch 13 Prozent der Bundesbürger würden den Grünen ihre Stimme geben, wäre am Sonntag Bundestagswahl. Stärkste Kraft wäre mit großem Abstand weiter die Union, zweitstärkste Kraft die AfD, wie aus dem ARD-DeutschlandTrend hervorgeht.
Diejenigen, die das Land an den Abgrund geführt haben, also die #CSU und #CDU stehen jetzt bereit, es in den rechten Schlund des #Faschismus hineinzuwerfen.
#DieGrünen sind die ärmsten Säue, die von den Rechten mit populistischen Ammenmärchen durch das Dorf getrieben werden. Sie liefern Fakten, Lösungen und damit verbundene Veränderungen mit #Wissenschaft und Notwendigkeit.
Ganz im Gegensatz zu den Betrügern, Lügnern und Bauernfängern der #Union und #AfD.
Der ländliche Kreis Rendsburg-Eckernförde erweitert 2021 das Angebot im ÖPNV in der Fläche. Das ist erstmal eine feine Sache. Inzwischen wundert man sich, dass die meisten Busse leer fahren und das Angebot nicht angenommen wird - es wird wieder reduziert.
Kein Wunder, bei einem Bestand von 0,9 PKW pro volljähriger Einwohner:in. Das zeigt, dass #Verkehrswende nicht funktioniert, wenn nicht gleichzeitig bequemes Autofahren erschwert wird.
Der Kreis braucht mehr hochwertige Flächen für Rad- und Fußverkehr, weniger für´s Auto. Reduzierung des Öffi-Angebots ist die falsche Antwort!
Als Lehre aus dem #AfD-Ergebnis bei der Landratswahl, werde die CDU deutlicher ihre Alternativen zur Politik der Bundesregierung hervorheben, sagt CDU-Vorsitzender Friedrich Merz.
Als "Hauptgegner in der Bundesregierung" bezeichnet er #DieGrünen.