Kritik an Vorratsdatenspeicherung: Regierung will fokussiertere Finanzkontrolle
Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen soll sich auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung konzentrieren. Datenschützer schlagen dennoch Alarm.
Hans Scholl am 22.9.1918 in Ingersheim geboren. Mein Vater drei Monate später. #HansScholl wurde - trotz Verfahren 1937 wg §175 und bündischer Betätigung zum Lazarett-Praktikanten in der med. Ausbildung bei Minsk und Schmolensk. Mein Vater "verlor" Juni 1942 dort den linken Fuss, als "Melder" auf dem Krad. #Scholl wurde 22. Februar 1943 in #München hingerichtet, weil er mit Freunden auf Flugblättern zu Stalingrad schrieb, den Krieg beenden wollte, #Freiheit in Teerfarbe an die Uni pinselte.
"Erst das Fressen, dann die Moral".
(Bertolt Brecht)
Die menschenverachtende Propaganda und die Gräueltaten des aserbaidschanischen Diktators #Alijew gegen das westlich orientierte #Armenien hat Hass und Vertreibung zur Staatsräson gemacht.
Und wieder schauen #Europa und #Deutschland weg, weil sie nicht wahrhaben wollten, was vor ihren Augen passiert. Öl- und Gasgeschäfte sind wieder mal wichtiger als Menschen und ihre #Freiheit
Find's ja putzig, dass es die #Automobilindustrie geschafft hat, ein Produkt, in dem der Kunde in einer Zelle sitzt, der #Fahrgastzelle, als Inbegriff der #Freiheit zu verkaufen. Chapeau!
Mit den 🇩🇪🇺🇸-Beziehungen ist es wie bei guten #Freunden: es zählt nicht nur, zum Hörer zu greifen. Wir wissen auch, wir können uns voll auf die Biden-Administration verlassen. Antony Blinken trägt dazu bei und hat den Atlantik etwas schmaler gemacht - vielen Dank dafür! - Annalena Baerbock in Washington 1/6
Deutschland und die #USA verbindet: wir stehen gemeinsam ein für unsere #Sicherheit in #Freiheit. In Deutschland haben wir den Schalter umgelegt, investieren 100 Mrd. Euro zusätzlich in die #Bundeswehr und 2% in die #NATO. - Annalena Baerbock mit Antony Blinken in Washington 2/6
Putin läuft ins Leere, niemand gewöhnt sich an Krieg. Nicht an verschleppte Kinder, nicht an gefolterte Dorfbewohner. Putins Brechstange aus Hass stärkt die Entschlossenheit der int. Gemeinschaft für die #Freiheit. Wir werden in NY bei den VN für #Frieden werben. - Annalena Baerbock 3/6
♲ @simona@pod.geraspora.de:> ### Wenn du für die #Freiheit kämpfst damit aber nicht die Freiheit von allen meinst, dann kämpfst du für deine #Privilegien. Realitätsverleugnung und alternative Fakten waren noch nie eine gute Idee und sind die Grundlage für Regime wie in Orwells 1984. Ja ich weiß da träumen einige von und sehen es als Anleitung für einen Polizeistaat aber dann müsst ihr euch eingestehen, dass ihr nicht für die Freiheit kämpft und antidemokratisch seid.
Bei Konferenz in Riga erörtern Justizminister & Vertreter der Mitgliedsstaaten des Europarats Möglichkeiten, RU für Kriegsverbrechen in Ukraine zur Verantwortung zu ziehen.
Ukr Armee: Kommen im Süden täglich 50-200 Meter voran. Kämpfer des Abschnitts "Taurien" haben insgesamt seit Offensivbeginn über 255 Quadratkilometer Boden befreit.
@StephanieHount1@Ursuursulala #ukrainekrieg#Freiheit#Demokratie
Das traurige daran ist.
Da geht es um Menschen.
Da geht es um den Willen in Freiheit zu leben,
selbst wenn es das eigene Leben kostet.
Da geht es um den Kampf für Demokratie und für den Anschluss an Europa.
An unsere eigentlichen Werte.
Und was machen wir in Europa?
Wir zersetzen die Demokratie, weil wir offensichtlich nicht mehr wissen, zumindest sehr viele.
Was wirkliche Freiheit bedeutet.
Der Nebel verzieht sich schneller, als die #Elbe nachliefern kann #morgensMitHund
Es wird an ersten Altweiberfäden gearbeitet. Als der Schwarzstorch den Mond kreuzt, hab ich die Kamera nicht zur Hand.
13 Jahre folgten wir Tag für Tag der These des Hundes, dass es vorn, "da ganz vorn" "schneller, los, komm, da vorne!" besser, schöner, interessanter ist. Nun gehen wir ohne Leine. Ich tauche sofort ab, vergesse den Hund, die Welt. Finde den Hund weit hinter mir wieder, unten am Strand. #Freiheit
hallo ich bin boomer otto und die klimakleber sind terroristen und die menschen, die sie üebr den haufen fahren sind engagiert bürger #ungeimpft#freiheit#schnitzel
Warum wohl @torproject und @gemini so wie andere autonome Internet-Typen angewendet werden? Weil Mensch so zu sagen unbeobachtet und uneingeschränkt so wie frei durch die beliebigen Daten surfen kann.
»Big Tech und Demokratie: Ist das freie Internet bald tot?«
Also, man muss zugeben, die #FDP tut wirklich einigen für den #Klimawandel!
Sie zeigt mit dem nackten Finger auf den #Ampel Partner #Gruene und setzt sich für grenzenlose #Freiheit der #Autofahrer ein!
Gemeinsam stellen wir uns gegen Russlands Krieg in der Ukraine & den Angriff auf unser Europa des #Friedens, der #Freiheit und der #Sicherheit. Die Sicherheit des Baltikums ist auch unsere Sicherheit. Außenministerin Annalena Baerbock mit Estlands Außenminister Margus Tsahkna 1/2
Sind gerade in der Eisdiele. Was soll man auch sonst machen bei dem Wetter. Auf dem Parkplatz davor stand ein hochrädriger Diesel Porsche. Darin zwei Personen am Eisessen aus dem Pappbecher. Im Eiskaffee waren aber Plätze frei und schöner ist es da auch und man bekommt auch einen richtigen Löffel und Geschirr. Verstehe nicht wie man sich da lieber ins Auto setzt. #Autovirus#Banausen#autokorrektur
Die „Chefreporterin Freiheit“ der #Welt verwechselt Liberalismus mit Anarchie. Politik regelt menschliches Zusammenleben. Der Freiheitsbegriff von @a_nnaschneider kennt nur das egoistische „Recht“ des Stärkeren
@polenz_r
Das ist in der Tat eine sehr krude Aussage über den Liberalismus, die wir so auch keineswegs teilen. Eine solche anarchische Auslegung des #Liberalismus wird zur #Freiheit von wenigen und Unfreiheit von vielen führen. Die Rechte und die Freiheit von Schwächeren und Minderheiten müssen geschützt werden.
Wir dürfen den Begriff des Liberalismus keineswegs solchen Akteuren überlassen.
Der US-amerikanische Kids Online Safety Act (#KOSA) soll Kinder unter anderem vor Inhalten im Internet schützen, die „Depressionen“ fördern. Während US-Präsident Joe Biden Druck macht, warnen Bürgerrechtler*innen vor #Zensur und #Alterskontrollen.
Die Menschheit wird immer intelligenter und anscheinend steigen damit die Anstrengungen der Regiernden - egal ob #Demokratisch oder #UNdemokratisch - die Menschheit mehr und mehr zu regulieren und zu kontrollieren.
Kann es sein, das wir unseren Regierungen ZU #INTELLIGENT werden und deshalb unsere #SELBSTBESTIMMUNG abgeschafft werden soll ???
@ZDF Warum sollte man auch für Übergewicht, teures Auto, zu großes Haus und möglichst hohes Vermögen plockern bis der Sensenmann kommt, trotzdem ständig unzufrieden sein und immer mehr haben wollen?!
Man hat dieses Leben nur einmal und Zeit ist darin das wertvollste Gut. Deswegen sind Unternehmen ja auch bereit, sie einem gegen Geld abzukaufen.
Der gerne von der FDP und dem rechten Spektrum missbrauchte Begriff der #Freiheit wird übrigens ganz weit vorne in unserem #Grundgesetz erläutert:
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." - Art. 2 Abs. 1 GG
Die "Rechte anderer" werden bei der ICH-Mentalität nur häufig ignoriert.
"Einsatz der Superlative": 4.500 Polizisten sichern die IAA ab (www.br.de) German