1/15 Neuer Artikel: Im #SaaleOrlaKreis (SOK) könnte am 14.1. mit Uwe Thrum der nächste #NoAfD-Landrat gewählt werden. Thrums AfD-Verband ist stramm völkisch, zählt zum #Reichsbürger-Bündnis „Freies Thüringen“ und Thrum kooperiert mit Frank Haußner & Co:
Die Ampel legt mit der Kürzungspolitik Axt an den Sozialstaat & steht dem Rechtsruck tatenlos gegenüber. CDU & #NoAfD haben keine Lösungen, sondern zündeln am sozialen Zusammenhalt. Deshalb morgen die einzige soziale Kraft wählen! #Berlin
In den letzten Wochen habe ich viel mit Menschen gesprochen, die Angst vor der #Landtagswahl 2024 in #Sachsen haben.
Und ja, ihre Ängste sind vollkommen berechtigt. Die #noAfD ist stark und die #Brandmauer der #CDU ist hier eher eine Liebesbekundung.
Eine Regierungsbeteiligung der #AfD ist sehr wahrscheinlich, was eine direkte Gefahr für ALLE marginalisierten Gruppen darstellt. Ich schließe mich da als Frau und politische Opposition nicht aus.
Wir haben nur eine Chance: Möglichst viele Menschen dazu bringen, sich im Vorfeld politisch zu engagieren und noch mehr motivieren wählen zu gehen!
Die Präsenz der demokratischen Parteien auf dem Land geht gegen 0. Es muss aufgezeigt werden, dass es wirkliche Alternativen gibt!
Klar freue ich mich, wenn ihr bei uns @piratensachsen vorbei schaut, aber bitte geht zu irgendwelchen demokratischen Parteien und helft dort. Wir haben es alle bitter nötig.
1/10 Höcke bekräftigte am 18.1. in #Gera die Vertreibungspläne von #NoAfD und #Werteunion: „Natürlich brauchen wir […] Konzepte dafür, wie wir auf legaler Grundlage Millionen Einwanderer zurückführen können“. Applaus gabs u.a. vom Shoa-Leugner und Reichsbürger Christian Bärthel.
Lieber Internetbenutzerin,
wegen Faschisten Bernd und dem Rechtsextremen HGM :
Viele von Euch haben sich sicher in der letzten Zeit gefragt, wie die
Person Markus #Haintz
von #HaintzMediaLaw / HAINTZ legal Rechtsanwalts-GmbH
zu bezeichnen ist.
Bitte fügt dieser Liste die folgenden Begriffe zu, die auch gern kombiniert werden dürfen:
1/9 Neuer Artikel zur #NoAfD#Jena. Wir beleuchten darin u.a. Rassismus, Antifeminismus. NS-Relativierung, Auschwitz-Hintergrundgesänge, Reichsfantasien und Angriffe auf Politikerinnen und Journalistinnen:
Meine Einschätzung: Das ist extrem clever und gefährlich.
Dieser Neugründung würde ich persönlich mehr tatsächlichen Erfolg prognostizieren, als #BSW. Vor allem, da der bisherige namensgleiche Verein anscheinend bereits 4.000 Mitglieder hat. Da gehen sicher einige mit in die neue Partei und das sind Leute, die sich schon lange kennen und wissen, wie sie miteinander arbeiten müssen, perfekt, um parteiinterne Strukturen aufzubauen und Listen für den Wahlkampf zu füllen.
Das gefährliche daran: Das Ziel, bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern im Herbst anzutreten. Zitate wie das Folgende klingen für mich eindeutig nach geplanter Koalition mit der #noAfD: »Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind«
Als Gegenargumente für ein #AfdVerbot wird häufiger vorgebracht, dass es viel zu lange dauern würde, der Ausgang ungewiss ist, Ideologien und Wählerinnen dadurch nicht plötzlich verschwinden und daher eine politische Auseinandersetzung und zivilgesellschaftliches Engagement wichtiger seien. Es geht aber gar nicht um ein Entweder-Oder, sondern um ein Sowohl-Als-Auch. Also, liebe Politikerinnen. Macht euren Job, wir machen unseren.
Angesicht der #noAFD Demos vielleicht ein paar Gedanken, die ich aus meinen Erfahrungen mit #nolegida mitgenommen habe:
Seid gütig
Ja, es werden auf den Demos Schilder hochgehalten, die vielleicht etwas drüber sind. Es wird Teilnehmer geben, die sich etwas zu sehr spüren. Reden werden gehalten, die etwas zu pathetisch sind. Das ist nicht schlimm. Lasst den Zynismus und die Besserwisserei. Für viele ist es schlichtweg die erste Demoerfahrung. Redet, belehrt nicht.
Demonstration „Gemeinsam und solidarisch! Gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze!“
Kommender Samstag, 20.01. 13 Uhr
Bahnhofsvorplatz #Wuppertal Hauptbahnhof #wpt2001#NoNazis#NoAfD
Ihr fragt euch, was angesichts der faschistoiden Pläne der AfD, der Verharmlosung rechter Politik und rechtsextremen Terrors zu tun ist? Kommt am Samstag mit uns zur Demo zur Verteidigung von Vielfalt und Demokratie, gegen AfD und Rechtsextremismus!
1/11 Petra Hofmann von den „Waldbürgern“ #BadSalzungen ist führende Aktivistin von „Freies Thüringen“. Sie marschiert bei Reichsbürgern für das „Fürstentum Sachsen-Weimar-Eisenach“ auf. Über eine staatliche Förderung für "Mehr Frauen in die Politik" kam sie in die Kommunalpolitik und kandidiert nun für die #NoAfD.
1/9 In #Ronneburg feierte die Naziszene aus dem 3-Länder-Eck Thüringen - Sachsen - Sachsen-Anhalt mit Hilfe der #CDU-OB am 14.2. zum 2. Mal einen "Aschermittwoch" in der Stadthalle. Stargast Martin Sellner war wegen Krankheit nur per Video vertreten. Wer ihn dort erwartet hätte: #NoAfD, terrorverdächtige #Reuß-Komplizen, #Combat18... Ein Thread:
Anstelle die #AfD zu verbieten fordert Politikwissenschaftlerin Borucki die AfD in der Regierung zu entzaubern. Als ob das schon mal geklappt hätte. #noafd#Verbot
Ihr Deutschen braucht euch nicht groß sorgen, wenn die #noAfD gewinnt. Wir nicht-deutsche schon. Aber da wir ja eh nicht wählen dürfen, ist es es euch auch ziemlich egal was wir denken und fühlen.
Ich kann mich daran erinnern, als damals™ die Piraten hohen Zuspruch bei den Wahl-Umfragen hatten - diese zeitgleich immer und immer wieder stark in der Presse sichtbar waren. Die Presse hat praktisch ununterbrochen über sie berichtet.
Was ich sagen will: Mir ist die #noAFD eindeutig zu oft in der Presse.-
Aber: Auch das ist Demokratie - alle Parteien müssen gleich behandelt werden.
1/6 Die Rechte - stets im Kampf "gegen korrupte Eliten" - ist ein Hort korrupter BetrügerInnen. Das letzte Beispiel war der von Russland gekaufte #NoAfD-MdB Petr Bystron.
Nun steht der #Jena|er Anwalt Philipp Wolfgang Beyer vor Gericht.