Wir sind weiterhin Teil des Bündnisses #WirSindDieBrandmauer und rufen daher alle Demokrat*innen auf, an der kommenden Großdemonstration in #Freiburg teilzunehmen. Sie findet am Sonntag, den 2.6., um 14 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge statt.
>> Das Video mit rassistischen Gesängen in einer Bar auf #Sylt zeigt nach Ansicht der Extremismusforscherin Pia Lamberty, dass rechtsxtreme Inhalte inzwischen immer öfter für normal gehalten werden. Seit gestern kursiert ein Video im Netz, auf dem junge Menschen zu einem Party-Hit rassistische Parolen grölen. Einer von ihnen deutet einen #Hitlergruß an. Der Staatsschutz ermittelt.
„Vorgeblicher Bruch der AfD mit Krah „fadenscheiniges Manöver“:
Bundesvorstand verhängt Auftrittsverbot wegen Spionage- und Bestechlichkeitsvorwürfen und Verharmlosung der SS“ #krah#AfD#Rechtsextremismus#schwarwel
Wir bei #Volt stehen klar gegen #Rechtsextremismus - auch mit unseren Wahlplakaten! In ganz Deutschland kann man gerade den Aufruf, es uns gleichzutun, an Laternen sehen – außer in #Marburg. Anders als in den meisten Städten in Deutschland darf in Marburg nicht von Parteien selbst plakatiert werden – die Stadt beauftragte #Ströer, die Plakate anzubringen.
Ströer entschied sich gegen den Willen der Stadt “solche Motive [zu] zensieren” – weil es gegen “die guten Sitten” verstoße.
Maximilian Krahille esiintymiskielto - Krah eroaa puoluehallituksesta, mutta pysyy kärkiehdokkaana
AfD:n suhteet eräsiin eurooppalaisiin sisarpuolueisiin poikki
Tiivistän tähän kaksi Sternin tuoretta artikkelia.
Vakoilutapaus ei tähän mennessä ole suoranaisesti vahingoittanut Krahia, mutta nyt hän on onnistunut sotkemaan tilanteensa vähättelemällä SS:n rikoksia. >
"Insbesondere bei der sogenannten "PMK-rechts", also rechter und rechtsextremistischer Kriminalität, gab es einen Anstieg. Hier gab es im Jahr 2023 insgesamt 28.945 Delikte. Das sind rund 23 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Gewalttaten in diesem Bereich sind auf 714 Verletzte gestiegen."
Löst sich die neurechte Denkfabrik in Schnellroda wirklich auf?
Der neurechte Vordenker Kubitschek hat diese Woche bekannt gegeben, dass sich sein "Institut für Staatspolitik" aufgelöst hat. Vieles spricht dafür, dass es trotzdem weitergeht wie bisher. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.
👩🍳 Sie ist Köchin, Unternehmerin, Ehefrau und Mutter: Haya Molcho gelingt offenbar alles im Leben. Mit Michel Abdollahi spricht sie über ihr Leben zwischen Wien und Tel Aviv.
⚓️ Ihre Familie kommt nach dem Holocaust nach Israel und wandert dann in das Land der Täter aus - nach Bremen. Israel sei für sie bis heute die einzige sichere Heimat, sagt sie. Auch weil der Antisemitismus zunehme.
Grüne reagieren mit 15-Punkte-Plan auf Angriffe von Rechtsextremen
Die Grünen sind am häufigsten Ziel von Beleidigungen und Einschüchterungen. Mit 15 Maßnahmen wollen sie den Anfeindungen nun begegnen. Einiges davon könnte schwierig durchzusetzen sein. Von Iris Sayram.
Die AfD will bei der Europawahl am 9. Juni Rekordwerte einfahren – um dann die EU von innen heraus zu zerstören. Mit einer Protestwelle in den Wochen vor der Wahl stellen wir uns dem entgegen. Wir haben im ganzen Land Demos geplant, auch in Essen. Bitte komm am Sonntag, dem 26. Mai um 14 Uhr vorbei.
Ein Bericht enthüllt, dass AfD-Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz, Mitarbeiter wie Raphael S., ehemaliges Mitglied der gewaltbereiten neonazistischen Partei "Der III. Weg", und Norbert W., der in den 90ern Mitglied der militant-neonazistischen "Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei" (FAP) war, beschäftigen. Dies offenbart ein hochgefährliches Netzwerk, das sich auch auf Burschenschaften erstreckt.
AfD gegen Verfassungsschutz - Gericht verkündet Urteil
Das OVG Münster entscheidet heute, ob der Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Was bedeutet eine solche Einstufung? Und was folgt daraus? F. Bräutigam und C. Kehlbach beantworten zentrale Fragen.