»Wenn du regierst, weise der Nation einen unmissverständlichen Weg und übernimm dafür die volle Verantwortung«, riet der Komiker. »Ansonsten – lass es bleiben!« Der Kampf gegen Rechtsradikale und Demokratieverächter werde seitens der Verantwortlichen »mit null Entschlossenheit geführt«.
NEIN, HERR #MERZ, NICHT WIR‼️
SIE UND IHRE KOLLEGEN*INNEN VON DER #CDU HABEN DEN #RECHTSEXTREMISMUS SEIT JAHRZEHNTEN „UNTERSCHÄTZT“. ÜBRIGENS, VERHARMLOST TRIFFT ES EHER‼️
„30 % …glauben, die Regierung betruege das Volk.
So koennten rechtsextreme+ populistische Ideologien immer weiter in die Mitte der Gesellschaft vordringen.“
Ich frage mich ehrlich, wie wir dieses Problem in den Griff bekommen? Im Moment faellt mir nicht mehr als ne klassische Kumbaya-Strategie ein, die alle demokratischen Parteien in die Pflicht nimmt endlich zusammenzuarbeiten!
Nach rechten Anfeindungen wechseln zwei Lehrer im Spreewald Schule
Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie - mit einem Brandbrief hatten zwei Lehrer auf die Zustände an ihrer Schule im Spreewald aufmerksam gemacht und eine bundesweite Debatte ausgelöst. Nun verlassen sie nach anhaltenden Drohungen die Schule.
"Mitte-Studie": Acht Prozent teilen rechtsextremes Weltbild
Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Verharmlosung von Naziverbrechen: Immer mehr Deutsche teilen laut einer Studie rechtsextreme Einstellungen. Demnach hat sich ihr Anteil im Vergleich zu den Vorjahren praktisch verdreifacht.
ARD-DeutschlandTrend: Knappe Mehrheit gegen AfD-Verbotsverfahren
Gegen Rechtsextremismus und die AfD sind zuletzt viele Menschen auf die Straße gegangen. Ein Verbotsverfahren gegen die Partei sieht jeder Zweite laut ARD-DeutschlandTrend aber kritisch - die AfD müsse politisch gestellt werden. Von Ellen Ehni.
Nachdem nun in dieser Woche nahezu sämtliche Politiker beim Thema Flüchtlinge und Asyl nach rechts gekippt sind und heute auch noch Hendrik Wüst aus der 3. Reihe Forderungen nach Kürzung der Sozialleistungen hatte, ist mir der Kragen geplatzt und ich musste meine Wut durch Rasenmähen und eine Zeichnung verarbeiten. War zwar nix für mein Rheuma und ich liege fast regungslos auf der Couch. Aber es musste sein. 😊 #asyl#fluechtlinge#migration#Wuest#abschiebung#rechtsruck#rechtsextremismus
Volksverhetzung und Beleidigung: Haftstrafe für Rechtsextremist Liebich
Der Rechtsextremist Sven Liebich ist zu einem Jahr und sechs Monaten Haft verurteilt worden, ohne Bewährung. Das Urteil des Amtsgerichts Halle (Saale) fiel in zwei Fällen wegen Volksverhetzung und in einem Fall wegen Beleidigung.
Mehr rechtsextremistische Vorfälle an ostdeutschen Schulen
Hitlergruß oder antisemitische Beschimpfungen: In Brandenburg hat die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen laut Bildungsministerium stark zugenommen. Das gilt einer Umfrage zufolge auch für andere ostdeutsche Bundesländer.
#SocialMedia ist für die Verbreitung rechtsextremistischer #Ideologie mittlerweile das bevorzugte Mittel. Die App #TikTok steht aktuell besonders im Fokus, weil die #Propaganda hier schnell in ein modernes Format gebracht und nicht zuletzt an junge Menschen adressiert werden kann.
In Deutschland sind rund 80 rechtsextreme Vereine verboten. Kritiker sagen: Vereinsverbote bringen nichts, weil die Mitglieder sich in kürzester Zeit neu organisieren. Ist es reine Symbolpolitik? Von Bianca Schwarz.
Das Bundesinnenministerium hat den rassistisch-völkischen Verein "Artgemeinschaft" aufgelöst. Derzeit durchsucht die Polizei laut Informationen von WDR und NDR bundesweit Wohnungen. Den Verein gibt es seit 1951.
Videos und Bilder zu #Biberach, die deutlich zeigen, WIE aggressiv dort agiert wurde.
Özdemir hat dort sogar noch ne Rede gehalten 🙈 (wohl vor der Eskalation im angemeldeten Teil)
Teilnehmerin so: Sie sagt, dass die Regierung Demos gegen Rechts gestartet habe, um von den Bauernprotesten abzulenken. Man fühle sich nicht rechts, „nur weil man eine andere Meinung hat“. Großer Beifall aus dem Publikum. 😬
Wer #Twitter/#X nutzt, muss sich inzwischen eine Gewissensfrage stellen
Die vielen Menschen, die Twitter/X weiterhin nutzen, müssen sich inzwischen eine Gewissensfrage stellen, und die hat mit #ElonMusk zu tun.
"Gerade die bürgerliche Mitte, die sonst die Zusatzstoffe jedes Joghurtbechers und die Herkunft jedes Heidelbeerschälchens überprüft, ist beim digitalen Konsum aber eher leichtsinnig."
In den vergangenen Jahren hat sich der #Rechtsextremismus in #Deutschland organisatorisch und ideologisch ausdifferenziert und etabliert. #Rechtsextreme Akteure treten sehr unterschiedlich in Gestalt. Es gibt sehr lose Vereinigungen genauso wie formalisierte Parteien.
Den Unterhaltungen über die Proteste gegen rechts entnehme ich ein Abgrenzungsbedürfnis. Sogenannte "normale" Bürgerinnen wollen sich nur mit anderen "normalen" Bürgerinnen zusammenschließen. (Erkennungsmerkmal: "gediegene" Kleidung)
Post über "braunen Dreck": Polizeidozentin klagt erfolgreich gegen Entlassung
Nachdem die Hochschuldozentin Bahar Aslan Rechtsextremismus in der Polizei im Netz als "braunen Dreck" kritisiert hatte, wurde sie gekündigt. Sie klagte - und bekam nun vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen vorläufig Recht.
Wir bei #Volt stehen klar gegen #Rechtsextremismus - auch mit unseren Wahlplakaten! In ganz Deutschland kann man gerade den Aufruf, es uns gleichzutun, an Laternen sehen – außer in #Marburg. Anders als in den meisten Städten in Deutschland darf in Marburg nicht von Parteien selbst plakatiert werden – die Stadt beauftragte #Ströer, die Plakate anzubringen.
Ströer entschied sich gegen den Willen der Stadt “solche Motive [zu] zensieren” – weil es gegen “die guten Sitten” verstoße.