Nach #Biberach und #Bamberg kann es nur eine Erkenntnis geben:
Antifaschistischer Selbstschutz ist angesagt. Und nein, den kriegt man nicht mit flauschymenschytreffys hin.
Seit so vielen Jahren konntet ihr von Angriffen auf Einzelpersonen, Journalisten, Gruppen, Antifas, linken Treffpunkten lesen. Es wurde immer berichtet.
Und dann schaffen es die #Grünen, das Signal zu geben, dass sie hilflos sind, Angst haben und verzichten auf ihr Recht, die Versammlungsfreiheit durchsetzen zu lassen.
Schon wieder wird eine demokratische Partei daran behindert, ihre Versammlung abzuhalten. Es fängt schon an. Wie früher. Ein Wirt wird so lange unter Druck gesetzt, bis er den #Grünen absagt. Am neuen Ort trifft sich dann der Mob. Einschüchterung, Gewaltandrohungen, massive Störungen, ... das alles hat früher schon einmal zum Erfolg geführt. Nämlich bei Gewerkschaften. Die wollten sich nicht den #Nazis beugen, dann wurden sie gebeugt. Genau so. #noafd#niewiederistjetzt https://www.br.de/nachrichten/bayern/extreme-angst-erneut-proteste-bei-gruenen-versammlung,U4pFH3Y
Im Wahlkampf war die Sache noch einfach. Annalena #Baerbock forderte im September 2021 die „sofortige Freilassung“ von #Wikileaks-Gründer Julian #Assange.
Nun heißt es, man habe „keinen Zweifel daran, dass die britische Justiz rechtsstaatliche Prinzipien anwendet und die #Menschenrechte achtet“.
Wer den Fall verfolgt hat, muss allerdings erhebliche Zweifel daran haben, dass die britische Justiz wirklich rechtsstaatlich vorgeht...
Die #FDP stilisiert eine (völlig überflüssige) Gesetzesänderung zur Einführung einer #Bezahlkarte für #Asylbewerber zur Koalitionsfrage. Die Länder können eine solche Karte schon jetzt einführen. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass sie krampfhaft ein Thema sucht, mit dem sie einen Ausstieg aus der #Ampel begründen und den #Grünen in die Schuhe schieben kann
Übrigens sind Hetze und Rhetorik von #FW über #Union bis #FDP mit Schuld an solchen Ausschreitungen wie heute in #Biberach.
Die #Gruenen als "Hauptgegner" zu markieren, "Ampel muss weg" und sonstige Diffamierungen sind das Gift, dass solche Proteste erst möglich macht.
@hope_n_beauty Und #Söder stellt sich heute hin und erklärt weiterhin die #Grünen zu seinem Hauptgegner. Statt sich demokratisch zu solidarisieren macht er sich zum Steigbügelhalter der #NoAfD und lässt sich von denen feiern. #Biberach#Aschermittwoch
Radio an, militante Bauern greifen politischen #aschermittwoch der #Grünen in #Biberach. Laut Polizei wurden Straßensperren aus Pflastersteinen und Mist aufgebaut, Polizeibeamte verletzt und einem Begleitfahrzeug des Landwirtschaftsministers die Scheibe eingeschlagen. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden. Radio aus. Nur gut, dass die Bauern keinen Sekundenkleber dabei hatten, dann wäre der Staatsapparat aber mit der ganzen Härte des Gesetzes eingeschritten.
Der politische Aschermittwoch der #Grünen in #Biberach an der Riß ist aus Sicherheitsbedenken abgeblasen worden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat schon auf der Anfahrt wieder umgedreht.
Offenbar haben die Polizei sowie die Grünen das Ausmaß der #Bauernproteste rund um die Stadthalle unterschätzt.
#Lindner hat tatsächlich nicht mehr alle Tassen im Schrank
'...zum Schaden des Klimaschutzes..'
Das sagt jemand der bisher die meisten Vorschläge der Regierung (hauptsächlich von den #Grünen) zum Klimaschutz boykottiert hat #niemehrFDP#fdpunter3prozent
Ich hab von einigen Münchner #Grünen gehört, dass sie das Verfahren von Anne #Hidalgo zur #Verkehrswende in Paris für undemokratisch halten. Seltsames Demokratieverständnis. Ich glaub die verwechseln Demokratie mit Konsens. Wenn wir hier darauf warten, dass alle vorher "mitgenommen" werden, können wir ewig warten. Es gilt vielmehr, das Richtige zu tun und darauf zu setzen, dass die Bürger es schätzen lernen. Wer nicht riskieren mag, deshalb Wahlen zu verlieren, ist für die Politik ungeeignet.
Auf manchen bayerischen Veranstaltungen gegen die Afd zum Thema "Gemeinsam gegen Rechts", zB. in #Straubing, steht mittlerweile sogar die CSU als Aufruferin mit drauf. Gemeinsam mit der #CSU gegen Rechts. Bei aller Liebe, es ist schon absurd momentan mit der #SPD, in großen Teilen auch mit den #Grünen zu demonstrieren, aber mit der CSU? Die waschen sich selber gerade ne saubere Weste...
Vor 2 Jahren: #Söder attackierte die #Grünen und forderte Eröffnung von #Nordstream2. Einen Monat später überfällt der Diktator #Putin die #Ukraine.
Kein Bundesland war so abhängig von russischen Gas wie #Bayern.