Den Kern bilden - mit viel positiver Energie - die #Grünen flankiert von der inerten, absolut potenzialfreien #SPD. Darum herum kreist in absurdem Tempo eine nörgelnde, stets negativ geladene #FDP.
Aufgrund der Gesetze der #Quantenmechanik findet man in dieser Anordnung übrigens den #Kanzler umso schwieriger, je intensiver man nach ihm sucht. 😉
Mit
"Thomas und Mirko zwei Stadträte für Dresden im Einsatz" hat die CDU nun nach den @dissidentenDD und den #Grünen die dritte Fraktion im #Staddrat einen #Podcast gestartet.
Die erste Folge wirkt noch ein wenig gestelzt, aber das kann sich ja noch entwickeln. Ich als Podcastfreund begrüße solche Angebote natürlich.
😡 Die #Grünen sind auch weiterhin leider #unwählbar, denn klar, insbesondere in der jetzigen Situation kürzt man kräftig bei Projekten gegen Antisemitismus.
Geht doch alle kacken 🤮
»Hunderte Schulprojekte vor dem Aus: Paus spart kräftig bei Prävention gegen Antisemitismus
Familienministerin Paus lobte das Projekt „Respekt Coaches“ zu Jahresbeginn noch als vorbildlich. Jetzt soll das Programm gegen Judenhass gestrichen werden. Schulen sehen die Prävention in Gefahr.«
#Umverkehr#Langsamverkehr
😂 Sorry, ich lache mir ins Fäustchen. Willkommen liebe #Boomer, ihr bösen #Fahrrad-Fahrer. Nur so ein Unfallverhütungs-Tipp von einem alten #Velo - #Biker: Mit einem #E-Bike könnt ihr nicht so rücksichtslos herumfahren wie im #MIV mit #Auto. Etwas mehr würde ein Rückspiegel-, Tageslicht- und eine Helmpflicht bringen. Aber da höre ich doch schon wieder ein #Mimimi und "Wenn schon Fahrtest, dann alle" und sicher kommt auch noch "An allem sind die #Grünen schuld" 🙈
Wir dürfen nicht vergessen, dass die #FDP von Beginn der 🚦Koalition darauf hingearbeitet hat, diese von innen heraus zu zerstören.
Das war von ANFANG an der neoliberale Plan, damit konservative Kräfte sich populistisch positionieren können. Und nun, wo die FDP merkt, dass die #Grünen bei diesem monatelangen Stöckchen-Spiel nicht mitspielt (und stattdessen einfach ihre Arbeit macht und auch endlich lang verzögerte Ziele erreicht), ist der einzige Ausweg, die #Selbstzerstörung zu starten.
Here we go: meine Bewerbung an den #Grünen-Parteitag #BDK23 um einen Platz auf der #Europaliste, offiziell eingereicht. Als #Naturschutz-/Umwelt-Experte und Vertreter der Zivilgesellschaft. Weil die planetaren Krisen unsere Demokratie und Zukunft gefährden. Und wir deswegen Erfahrung und Glaubwürdigkeit in unseren Kernthemen brauchen. Liebe Delegierte von #Bündnis90DieGrünen, ich bitte um eure Unterstützung! https://antraege.gruene.de/49bdk/raphael-weyland-47863
@tazgetroete Die Anklage der #Grünen in dieser Frage ist Unfug!
Don' try to boil the ocean!
Es ist vielmehr längst an der Zeit, dass auch die progressiven politischen Akteure dieses Landes, ua. #DieGrünen, berücksichtigen, dass sich das #Asylrecht, insbesondere die wichtige gesellschaftliche Akzeptanz, auf Dauer nur aufrecht erhalten lässt, wenn die korrespondierenden #Migrationsströme im Blick gehalten und irreguläre #Migration, der keine Asyltatbestände zugrunde liegen, wirksam begrenzt wird
Spahn fordert Abstimmungen über Migration ohne Fraktionszwang
Kanzler Scholz hat einen härteren Kurs in der Migrationspolitik angekündigt. CDU-Fraktionsvize Spahn fordert ihn nun auf, den Fraktionszwang bei Abstimmungen im Bundestag aufzuheben. Die Grünen müssten "noch einen weiten Weg gehen".
@tagesschau#Spahn und #Linnemann handeln nach #Merz' Devise: der Hauptfeind sind die #Grünen.
Und, möchte man zynisch hinzufügen, alle, "die nicht deutschen Blutes sind".
Alles andere ist sekundär, vielleicht mit der Ausnahme der unverzüglichen Beendigung bewaffneter Konflikte, notfalls auch militärisch.
Im Prinzip befindet sich der Westen in einem Braun-Grünen Kulturkampf.
Leider haben das die Meisten Menschen nicht begriffen. Auch nicht bei den #Grünen. #JoeBiden ist vermutlich einer der wenigen Führer, die das realisiert haben und umsetzen, soweit es ihnen möglich ist.
So ließt sich das wenn sich die #Grünen mit verharmlosenden Euphemismen auf eine reaktionär, rassistische Migrationspolitik einstimmen. Und natürlich wird die Basis das, wie gehabt, mittragen, ABER nicht ohne die eigenen Bauchschmerzen zu betonen.
Sollten dann alle die bei der nächsten Wahl glauben, dass kleinere Übel zu wählen, sich vorm Ankreuzen noch mal vergegenwärtigen.
Die #Grünen: Der aktuell beliebteste Punchingball | ZEIT ONLINE
„Die scheinbar unideologische #Klimapolitik der meisten Parteien ist, freundlich formuliert, in Wirklichkeit immer noch klimakrisenignorant. Damit das nicht auffällt, verprügeln sie lieber den Botschafter, die Grünen.“
#Info: Live ab +/- 22:00 MESZ - Rede von Außenministerin Baerbock im UN-Sicherheitsrat zur Lage im Nahen Osten. 🇺🇳 Stream 👉 https://media.un.org/en/webtv
@AuswaertigesAmt Jetzt können bemnächst wieder die Menschenrechte verteidigt werden. Die todbringenden Sanktionen gegen #Kuba sind völkerrechtswidrig - das wird bestimmt erneut beschlossen - https://www.unblock-cuba.org/ Und die Rolle der #Grünen Aussenministerien dabei?
Ok, that's the bare minimum. No mention of #ceasefire lest the USA gets upset.
But: «Asked why Germany had not backed calls for a humanitarian ceasefire, the foreign minister, Annalena #Baerbock, said [militarist things not worth repeating].»
The #Grünen are truly braindead. I even miss Joschka Fischer. Is this a 1914 Liebknecht moment?
Am liebsten würde ich im Kabinett mal mit der Faust auf den Tisch hauen und ein deutliches
"Jetzt reißt euch mal zusammen, hört mit dem ganzen Quatsch auf und seht zu, dass ihr Klimawandel und Verkehrswende auf die Reihe bekommt!"
Es ist nur noch erbärmlich, zu sehen, wie die #FDP mit ihren lächerlichen Querschüssen alles blockiert, die #SPD nur zuschaut und die #Grünen zwar protestieren - das am Ende doch irgendwie immer wieder mitmachen.
Nicht Zahlen oder Argumente sondern platte Bekenntnisse. Damit die Abgeordneten nichts Falsches sagen, gab's in #BaWü bei den #Grünen per Newsletter ("Eilt") klare Ansagen vom Fraktionsvorstand...
Ukraine-Liveblog: ++ Umweltministerin Lemke in Kiew ++
Bundesumweltministerin Lemke ist nach Kiew gereist, um kriegsbedingte Folgen für die Umwelt zu erörtern. Der ukrainische Präsident Selenskyj dankte den USA für weitere angekündigte Hilfen. Die Entwicklungen im Liveblog.
@tagesschau Die beste Hilfe für die Umwelt wäre, wenn der #Krieg endlich aufhört. Das geht nur wenn sich wirkklich für nachhaltigen #Frieden eingesetzt wird unter Beachtung der Sicherheitsinteressen aller - zum Wohle der dortigen Menschen und zum Schutz der #Umwelt ! Mehr #Diplomatie liebe #Grünen jetzt!
...gerade eben diese Freiheit während der Lockdowns mit Füßen getreten hat.
Wenn ein #ChristianLindner oder #Buschmann das Wort "Freiheit" in den Mund nimmt, dann muss ich mir bei Ersterem ein sarkastischen Lachen verkneifen und bei Letzterem gehen die Warnlampen bei mir an. V.a. auch bei den "Liberalen" scheint mir eine Orwellsche Begriffsumdeutung (#NewSpeak) vollzogen worden zu sein.
Die #Grünen standen hingegen schon immer im Zeichen von "am Deutschen Wesen...
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Das 40,00€ teurer gewordene Nachfolgeticket zum 9-Euro-Ticket soll Daten melken. Zwar solle das Ticket übergangsweise nicht nur für Smartphones erhältlich sein sondern auch auf Chip-Karten und kurzzeitig auf Papier mit QR-Code, aber wichtig scheint es den Regierenden vor allem anderen, dass mit dem 49€-Ticket Echtzeit-Verkehrsdaten erhoben werden können.
Positiv klingt zunächst: "Es werde nicht gespeichert, wer von A nach B fährt, sondern nur, wie stark die Verkehrsmittel ausgelastet sind. Für die Fahrgäste könnte das ein Nutzen sein, weil die Verkehrsunternehmen so für ausreichend Kapazitäten sorgen könnten."
Allerdings: Das Ticket wird wohl nur als Abo personalisiert erworben werden können, so dass darüber anfallende Personendaten zukünftig schnell integriert werden könnten. Mit Hinblick auf den aktuellen massiven Ausbau des Überwachungsstaats und der Kontrollgesellschaft in Deutschland und der EU (digitale Personenkennziffer/RegMod, Chatkontrolle, Identifizierungspflicht, Biometrie, eIDAS uvm) ist es doch auch gar nicht die Frage ob, sondern nur wann und mit welchem Vorwand (Anschläge, Pandemie, Jugendschutz, Wahlkampf) personalisierte Datenerfassung und Polizeizugriffe kommen werden, sobald die digitale Kontrollinfrastruktur erst einmal errichtet wurde.
Hessen auf Hardliner-Kurs
"Die #CDU will in #Hessen künftig mit der #SPD regieren. In einem Eckpunktepapier skizziert die Große Koalition ihre Prioritäten: Dazu zählen mehr #Videoüberwachung mit Gesichtserkennung, die #Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen, #Staatstrojaner und mehr Daten für Palantirs HessenData."
P.S. Was ist eigentlich die Steigerung von Hardliner? Denn schon unter den letzten hessischen Landesregierungen von CDU und #Grünen wurde der Überwachungsstaat in Hessen kräftig ausgebaut und die Nutzung der Palantir-Software erst eingeführt.......