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berlinfokus

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berlinfokus, to random German
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Jaja, ich lass mir doch immer wieder gerne von irgendwelchen Schweizer erklären wo "die Grenzen zur im politischen Wettbewerb erlaubten rechten Positionierung" in liegen. 🙄

Schlimm allerdings, dass sich von einer konkreten Strategie zur Bekämpfung der "distanziert".

Weil, yes, das ist genau DAS was wir wollen @Bundesregierung / @bmi !

.

https://www.nzz.ch/international/afd-im-innenministerium-wurde-vorgeschlagen-die-rechte-partei-zu-bekaempfen-ld.1814867

.

berlinfokus,
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@hope_n_beauty @Bundesregierung @bmi

Ach das ist so'n ganz abstruser Vorgang.

Es gab 1 brainstorming im Ministerium (wobei unklar bleibt auf welcher Ebene & ob da überhaupt relevante Personen da teilgenommen haben) und da hat Eine*r das auf ne Ideentafel geschrieben. Stand noch ne Menge anderer Sachen drauf.

Dann ist Nancy einmal durch den Raum geflattert & hat anscheinend nicht sofort "Alarm, gegen rechts dürfen wir nicht" geschrien.

Irgendwer hat ein Foto gemacht & das geschickt.

berlinfokus,
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@hope_n_beauty @Bundesregierung @bmi

Und als Ergebnis hat die versucht einen " " zu inszenieren wo keiner ist.

Aber die NZZ hat zumindest Nancy öffentlich danach gefragt & sie musste öffentlich brav sagen, dass sie damit nichts zu tun hat.

Ich will aber Schluss mit .

Wenn provokative Fragen stellt, soll am nächsten Tag die sein Haus von oben bis unten durchsuchen.

Ist endlich Zeit den Rechtsextremen zu zeigen, wer hier das Zepter führt. 🫡

berlinfokus, to random German
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Hoppla.

war wohl mal . 😱 (hab ich anscheinend total verdrängt)

Der würde heute auf die faule Jugend schimpfen & so Gedankenspiele einführen, ob nicht wieder einen braucht.

Da ist der blasse sogar ein .

.

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100347768/bundespraesident-steinmeier-warum-er-keine-klaren-worte-findet.html

.

KnutRauchfuss, to random German

Am Wochenende wieder auf die Straße, gegen das aus , und anderen Parteien. Zeigen wir Ihnen, dass wir mehr sind, bunt sind und die Zukunft dieses Landes niemals ihnen überlassen werden, um keinen Preis.

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berlinfokus,
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@KnutRauchfuss

Gerade bei Demo-Aufrufen & Text-Infos bitte an den AltText denken.

berlinfokus, to berlin German
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Gerade erlebt wie son - versucht hat einem die Vorfahrt zu nehmen & als es beinahe zum Zusammenstoß gekommen wäre, ausgestiegen ist um sein Opfer cholerisch anzubrüllen.

Is aber nicht so gut für ihn ausgegangen, nicht nur weil sich sofort ne Traube von anderen Radfahrys um ihm gebildet hat, sonder auch weil mindestens 2 Autofahrer*innen ausgestiegen sind um ihm zu sagen "wir haben alles gesehen" (& stehen bereit als Zeugen). Danke an die Guten.

berlinfokus, to random German
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Hahaha .. wuuuus?! 🤯🤦

Um aus dem zu kommen soll die endlich wieder unsozialer und arschloch-mäßiger auftreten?!!

Hat sich das der ausgedacht oder ist das echt auf eurem Mist gewachsen @SPDde ?

Haahahaha .. omg .. werd noch den Rest des Tages lachen

Äh wart ma, da ist doch @eskensaskia auf dem Bild. Vllt. will die ja dazu Stellung nehmen. 🤨

.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-wiederholungswahl-in-berlin-in-der-bundes-spd-wachst-die-nervositat-11198752.html

.

berlinfokus, to mastodon German
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Hab ich ja verpasst: Es gibt was zu feiern. 🥳🍾

Schon seit paar Tagen folgen mir auf mehr User*innen als auf .

Nicht dass das hier irgendeine Bedeutung hätte, aber symbolisch ist es natürlich schön.

Ich begehe das Jubiläum damit, dass ich eine Grabkerze für Twitter anzünde, für meine (noch) verbliebenen Freunde dort bete & für euch hier ab jetzt hin & wieder unter dem Hashtag Screenshots von meinen Posts da drüben teile. Und die dann dort lösche.

🐦

berlinfokus, to random German
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Der Wohlfühl - Westen lässt die Antifaschist*innen im Osten schon wieder alleine.

Während sie sich über die vielen Nazis da aufregen.

berlinfokus,
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@hope_n_beauty

So'n allgemeiner Populismus.

Aber mit nem wahren Kern.

Je / / / kompatibler die Demos im Westen werden sollen, desto mehr werden diejenigen die sich im Osten gegen Rechts engagieren als Feinde markiert.

Isso.

Irgendwann endet das dann mit großen öffentlichen Bekenntnissen gegen Linksextremismus.

berlinfokus,
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@hope_n_beauty

Der Drops ist da noch nicht gelutscht.

Wenn mein bescheidener Beitrag den Einen oder* die Andere zum Nachdenken anregt, reicht mir das schon.

berlinfokus,
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@hope_n_beauty

Wie du schon schrubst:

Wir müssen lernen einander auszuhalten.

Auch wenn wir verschiedene Stile haben.

berlinfokus, to random German
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Ihr könnt eure Demos gar nicht SO harmlos machen dass die Konservativen nicht mehr total austicken.

Schönes Beispiel: für die in

Während mich so ne allgemeine Forderung für "" und gegen "" eher nur noch abschreckt, spricht die in nur von "". 🙄

Meine Fresse sind die rechts (-extrem).

Aber kannst'e iwi den Leuten kaum noch vermitteln. Finstere Zeiten.

.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/lichtermeer-gegen-hass-parteien-schauen-wieder-nur-zu,U3gf1dn

.

berlinfokus, to random German
@berlinfokus@berlin.social avatar

Immer das Gleiche:

Als "gesichert " eingestuft & nicht verboten, heißt "gesichert rechtsextrem" ist in erlaubt.

🤷

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100338096/afd-politiker-fordern-verbot-der-jungen-alternative-druck-auf-faeser-.html

.

berlinfokus,
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@hope_n_beauty

Ganz schwierige Geschichte mit .

Kenn sie nicht persönlich, aber sie scheint zumindest nicht hardcore rechts zu sein, wie die Deutschen Innenminister*innen sonst üblicherweise.

Allerdings hat sie außer bisher nicht wirklich viel im auf die Reihe gekriegt.

Und sie leitet ein Haus das eigentlich nicht wirklich gegen Rechtsradikale vorgehen will. Strukturell & aufgrund der bisherigen Personalpolitik.

Keine Ahnung wie das ausgeht.

berlinfokus, to politik German
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In der wurde bisher nur einmal eine - verboten .. und zwar auf Drängen der Alliierten direkt nach dem Krieg.

Schon bissi schade, dass die abgezogen sind.

Macht euch das bitte alle klar:

NICHT NACHLASSEN !

Nur allermassivster kann die hier zwingen, an der festzuhalten.

berlinfokus, to random German
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So damit das jetzt mal allen klar ist:

Wir demonstrieren NICHT für die . Wir feiern hier keine Demokratie-Party weil alles so toll ist.

Nein!

Wie demonstrieren GEGEN die .

Damit ihre Strukturen zerschlagen werden. Von der @Bundesregierung !

..

Das ist eigentlich gar nicht so schwer zu verstehen.

berlinfokus, to random German
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Keine Bühne den im !

Unterschreiben & spread the word.

(Und wenn sie darauf immer noch nicht reagieren, muss jemand den ÖRR per Klage dazu bringen zur zu stehen. 😤)

thx an @klimagerecht_leben

.

https://weact.campact.de/petitions/keine-buhne-fur-nazi-propaganda-im-orr

.

berlinfokus, to politik German
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Das wird also unser neuer Alltag in hier, ja?

Jeden Tag mutige Demonstration gegen .

Jeden Tag weiter eine die sich nicht ernsthaft damit beschäftigen will.

Und jeden Tag im .

😒

berlinfokus,
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@gondo

Würde mich mal wirklich interessieren ob es möglich ist die durch ne Klage dazu zu zwingen das zu unterlassen.

berlinfokus,
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@gondo

Nee, dat stimmt so nicht.

Ich bin den jetzt einmal komplett durchgegangen.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/MStV/true

Nur 2 Artikel regeln das. Das sind §3 (Grundsätze würde reichen um die [ draußen zu halten]) und §26 (da werden die Aufgaben konkretisiert)

§26: "internationale Verständigung, die europäische Integration, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie den gesamtgesellschaftlichen Diskurs in Bund und Ländern fördern"

Die verstößt gegen JEDEN dieser Punkte. 🤓

berlinfokus,
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@truls46

§26 (2) :

"Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind bei der Erfüllung ihres Auftrags der verfassungsmäßigen Ordnung (..) verpflichtet"

So gesehen bin ich mir ziemlich sicher, dass eine gegen den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk () zur Verhinderung weiterer Auftritte der ziemlich vielversprechend sein dürfte.

Hat jemand von euch eine Rechtsschutzversicherung?

berlinfokus,
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@hope_n_beauty

Hähä, Nö! Natürlich nicht.

Jetzt geht's überhaupt erst richtig los.

berlinfokus, to random German
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berlinfokus,
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@hope_n_beauty

Ja das hat das Potential die Partei zu zerreißen.

Allerdings steht die auch vor ner unlösbaren Aufgabe.

Entweder mit den rechte Politik machen, die aber die Macht nie wieder abgeben werden.

Oder mit der moderate & ggf. soziale Politik machen. Wobei die Linke dann ihren Platz auch wieder räumt wenn sie abgewählt wird.

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