Kochen für Olaf Scholz: Kanzleramt sucht Koch (m/w/d) 👩🍳
Klar, auch Politiker müssen essen. Und wenn es nicht zu irgendwelchen Business Lunchs oder Dinner-Einladungen auswärts geht, wäre ein eigener Koch ganz gut – oder eine eigene Köchin. Das könntest du sein!
Wenn #OlafScholz meint, das Nazi-Treffen in #Potsdam sei ein Fall für den #Verfassungsschutz ist das nur halb richtig, denn es sollte vor allen ein Fall für den #Generalbundesanwalt sein, der allein gegen terroristische Vereinigungen exekutive Gewalt hat. Dass das rechte Netzwerk aus dem sich dieses Treffen rekrutiert hat, eine terroristische Vereinigung ist, ergibt sich aus der Absicht, mit der dieses Treffen initiiert wurde.
#Faschismus ist keine politische Richtung, sondern eine Straftat!
Scholz: Demokratie gegen gegen Rechtsextremisten verteidigen
Der Bundeskanzler hat die Vertreibungspläne von Rechtsextremisten scharf kritisiert. Alle seien gefordert, Stellung zu beziehen. In seinem Videopodcast begrüßte er die Demonstrationen in vielen Städten.
Die Umfragewerte der SPD sind im Keller, die Zustimmungswerte des SPD-Kanzlers ebenfalls. In der Partei wachsen Unmut und Ungeduld. Sie will Scholz "alltagstauglich" machen. Aber geht das so einfach? Von Nicole Kohnert.
Das Volk demonstriert, weil die Politik nicht das macht, was die Bürger*innen wollen. Uns vor dem braunen Pack zu beschützen und deren Organisationen zu verbieten.
Scholz stellt sich der SPD-Fraktion: Viel Redebedarf bei den Genossen
Schlechte Umfragewerte, Meinungsverschiedenheiten, Bauernproteste - Kanzler Scholz hat sich den Fragen der SPD-Bundestagsfraktion über die schwierige Lage der Partei und der Ampel-Regierung gestellt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist heute in Hochwassergebiete im Norden Niedersachsens gereist - und sprach mit Einsatzkräften, Ehrenamtlichen und Bürgerinnen und Bürgern in Verden.
Scholz zu Besuch in niedersächsischem Hochwassergebiet eingetroffen
Bundeskanzler Scholz ist zu einem Besuch in den Hochwassergebieten in Niedersachsen eingetroffen. Zunächst will er sich einen Überblick über die aktuelle Lage verschaffen - die bleibt auch an Silvester vielerorts angespannt.
Ich hab keinen Bedarf dass der Kanzler in die Hochwassergebiete fährt und gummistiefelt.
Ich fände es wichtiger dass ein Kanzler seinen durchgeknallten gelben Koalitionspartner davon überzeugt die Schuldenbremse auszusetzen, damit mehr Geld in Klimaschutz und Hochwasserschutz investiert werden kann.
Today is the best time to green-light #Taurus missiles for #Ukraine️, #OlafScholz Would be a remarkable Christmas gift for our freedom-loving nation defending from the russian imperial conquest #TaurusForUkraine #FreeTaurus
Kartoffelsalat und Skiurlaub: Was Scholz und Co. an Weihnachten machen
Nach diesem turbulenten Jahr kehrt auch in der Politik ein wenig Ruhe ein. Was Scholz, Linder, Habeck und Co. an Weihnachten machen - und ein Geschenktipp aus Bayern. Von Leon Vucemilovic.
Olaf Scholz's successful coffee break strategy with Viktor Orbán.
The German chancellor, who has hardly made a name for himself on the European stage up until now, found an unconventional way to circumvent a Hungarian veto on the opening of EU accession negotiations with Ukraine.
"Farbe bekennen" mit Olaf Scholz: "Das sind alles Sachen, die sehr vertretbar sind"
Nach zermürbenden Haushaltsverhandlungen hat sich die Ampel-Koalition zusammengerauft. Sie kürzt und spart an zig Stellen im Etat für 2024. Kanzler Scholz verteidigte in der Sondersendung "Farbe bekennen" den neuen Entwurf.
Ich wünschte, man würde Olaf Scholz häufiger so deutlich hören. Die Rede des Bundeskanzlers auf dem SPD-Parteitag zeigt seine Unterstützung für die Ukraine 🇺🇦, die Bewältigung der Energiekrise, die Aufnahme von Flüchtlingen, die Stärkung des Militärs, Investitionen in die Zukunft, den Schutz des sozialen Sicherheitsnetzes und die Bekämpfung der extremen Rechten. #spdbpt23#SPD#OlafScholzhttps://www.youtube.com/watch?v=csG07LgHhLI
Frontex, dass wohl als eine von der EU eigens zur gnadenlosen Bekämpfung von Menschen in Not eingerichtete Agentur bezeichnet werden kann, baut die Überwachung immer weiter aus.
Mit Millionensummen werden hier neue Überwachungs- und Kontrolltechniken an den Schwächsten und Wehrlosesten erprobt und verfeinert.
Wir sollten nicht zulassen, dass immer mehr sichtbare und unsichtbare Grenzen um uns herum gezogen werden, die uns alle zu Gefangenen machen!
Mauern einreißen! Frontex versenken!
Über 60 Tote auf dem #Mittelmeer
„Am 16. Dezember sind auf dem Mittelmeer 61 Menschen ertrunken. 86 Personen insgesamt waren auf einem Boot von Libyen aus unterwegs nach Europa. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ist das Boot vor der libyschen Küste durch hohe Wellen zum Kentern gebracht worden. 25 Menschen konnten wohl gerettet werden.
Die Menschen auf dem Boot kamen laut IOM aus Nigeria, Gambia und anderen afrikanischen Ländern. Schon 2022 hatten Ökonomen unter anderem in #Gambia sich zuspitzende Konflikte durch steigende Lebensmittelpreise erwartet. Auch in #Nigeria ist der Lebensstandard extrem niedrig, etwa 70% der Menschen leben unter der Armutsgrenze. Die Wirtschaftsleistung des Landes steigt zwar – unter anderem durch seine Ölvorkommen – immer weiter, jedoch profitieren nur wenige Reiche davon.
Vor kurzem reiste #Bundeskanzler#OlafScholz nach Nigeria, um dort über Öl-Deals und Migrationspakte zu verhandeln: „Deutsche Unternehmen haben ein Interesse an Gaslieferungen aus Nigeria und sehen einer Zusammenarbeit mit nigerianischen Gasunternehmen erwartungsvoll entgegen“, sagte Scholz gegenüber der nigerianischen Zeitung The Punch..." https://perspektive-online.net/2023/12/ueber-60-tote-auf-dem-mittelmeer/