Vom beliebtesten Projekt der Ampel ist oft die Rede, dabei hat das Deutschlandticket in seiner einjährigen Geschichte auch für viel Ärger gesorgt - vor allem zwischen Bund und Ländern. Oliver Sallet und Birthe Sönnichsen ziehen Bilanz.
Wenn #Wissing darauf besteht, dass der Autoverkehr kein politisch beeinflussbarer Sektor sei, sondern ein sich selbst organisierendes Phänomen in der Eigenverantwortung der Bürger, weist er mit Nachdruck darauf hin, dass er überflüssig ist.
Wir haben einen von Ideologie getriebenen Versager als Verkehrsminister.
Weil sein Versagen gegen das Klimaschutzgesetz verstößt, wird das Gesetz nun kastriert, statt einen kompetenten Minister einzusetzen.
@GambaJo
Seit wann hat die FDP kompetene Mitglieder? Sie ziehen doch immer nur an dem Seil mit der größten Belohnungen, für sich selber! #FDP#Lindner#Wissing
"Die Ampel-Regierung beabsichtigt tatsächlich,das Gesetz so weit abzuschwächen,dass bis zum Jahr 2030 keinerlei zusätzliche Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehrsbereich mehr ergriffen werden müssen" @Umwelthilfe #Wissing ist nicht mehr tragbar #WissingRuecktritt #FDPschadetunsAllen
Hier gibt es eine Petition, die z.B. das Überholen mit zu wenig Abstand als Straftatbestand definieren möchte. Ist das was für die Fahrradbubble? #ripNatenom #fahrrad #rad #StVO
Die Low Hanging Fruits für den Bundesverkehrsminister hängen so tief, würden sie noch tiefer hängen, würden wir sie Kartoffeln nennen. Aber für die FDP ist selbst das zu viel Arbeit und um Wissings Faulheit zu legalisieren, werden extra Gesetze geändert.
Die gleiche FDP lehnt Rentengelder für Leute ab, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben und erzählt überall die Deutschen würden zu wenig arbeiten - die FDP, die Gesetze ändern ließ, damit sie weniger arbeiten darf.
Hedwig Richter: "Die FDP steht für so viel mehr als für ihre drei bis vier Prozent Wähler. Sie ist das hässliche Unterbewusstsein der Deutschen, das permanent das vernünftige Über-Ich torpediert."
Hannes Jaenicke: „Ein Erpressungsversuch, um das #KSG zu verwässern“ & „unfassbar peinlich, mit solchen Keulen Politik zu machen.“ - „Aber wir leben nun einmal unter einem Verkehrsminister namens #Wissing.“