Na gut, dies ist nun in Schweden aber wann wird es hier mal aufgeklärt, dass es auch in jeglichem Land Trollfabriken von den Rechten geben kann (oder gibt)?
»Politisches Erdbeben in Schweden wegen Skandal um Trollfabrik:
Enthüllungen über eine von den Schwedendemokraten betriebene Trollfabrik haben ein politisches Erdbeben ausgelöst.«
Es ist auch grad ziemlich übel, wie die Rechten Europas den Diskurs verschieben und wie von der Leyen das auch noch durch "Einbindung" von Meloni fördert. Und Söder kuschelt auch noch ein bisschen mit Meloni, denn "is ja nur ne kleine Blonde" ☹️ und er ein großer Kraftprotz 😖. Faschist*innenführer waren übrigens immer klein.
#Scarpinato: “Molte #riforme del governo #Meloni sono la calligrafica trascrizione del manifesto della #P2”. Perché sbattersi a studiare, se puoi copiare il compito?
Nazi- #Aiwanger vergleicht die Grünen mit Extremisten, währenddessen trifft sich #CSU- Opportunist #Soeder mit Giorgia #Meloni, ist voll des Lobes für die Pläne der Faschistin und sieht Gemeinsamkeiten.
In Italien haben diese Woche Rai-Journalisten gegen den Einfluss der Regierung auf ihren Sender protestiert. Wie viel Macht hat Ministerpräsidentin #Meloni über die Medien? @holgi ruft an bei Italienkenner Sebastian Heinrich.🎧🇮🇹
Interestingly, Friedrich Merz, head of the German Christian Democrats, believes that:
'The continental Europeans were not entirely blameless when it came to Brexit... We lost patience with the special role that Britain always played in European politics. We didn’t do enough to help them come to a different referendum result'!
Bittersweet for Remainers, but an indication that their/our own campaigning failings were compounded by complacency(?) in the EU about the referendum.
Nur nicht erst italienischen Boden berühren lassen. Italien will sich mit Flüchtlingslagern in Albanien der Asylverfahren daheim entledigen. http://www.taz.de/!6005909/
In the meantime #fascists march 'legally' through the streets of #Milan in #Meloni's #Italy. Yes, be alarmed! This will be normalized everywhere or we must prevent this from happening. Don't think they won't come for you. Go on the streets and block them! DON'T LET THEM MARCH! :antifa:
The #Meloni govt is considering putting in #prison journos publishing truthful info in the public interest,if obtained through illegal meansNO matter journos played NO role in any illegality.
It would make illegal legendary scoops:#PentagonPapers, #WikiLeaks,#PanamaPapers,etc.
"Con le censure televisive e le prese di posizione anti-antifasciste, #Meloni e il suo governo provano a buttare la storia in caciara. La posta in gioco è la possibilità stessa di farsi carico del passato, senza sotterfugi e rimozioni."
5.7 MILLION Italians citizens and resident live in #AbsolutePoverty, 1.3 are children. #Meloni government has done NOTHING for those children, whereas #antiabortion fanatics are now allowed to enter abortion clinics.
And if the #Meloni government passes measures to put in prison journalists who publish information "obtained through illegal means" no matter whether the journalist didn't partecipate in any illegal act, it will be the end of #PressFreedom.
Italiens Staatsender RAI: Zensurvorwurf gegen Regierungschefin Meloni
"Telemoni" - das ist der Spitzname für den italienischen Sender RAI. Der Vorwurf: Regierungschefin Meloni wolle ihren Einfluss auf den Sender ausweiten. Nun gibt es einen neuen Skandal und Teile des Senders begehren auf. Von E. Pongratz.
Seht es euch bitte genau an. #Meloni hat keinerlei Hemmungen und schränkt alles ein - die Demokratie, die Frauenrechte, die Medienfreiheit, die Kulturfreiheit.
Auch die Geschichte der Mussolini-Zeit will sie neu schreiben.
#Italien zeigt, was passiert, wenn heute Faschisten an der Macht sind: Sie demontieren die demokratischen Institutionen.
#Meloni nennt ihr Reformprojekt "Madre di tutte le riforme" - "Die Mutter aller Reformen". Kernpunkte:
Die Ministerpräsidentin wird direkt gewählt und die Gewaltenteilung zu ihren Gunsten massiv beschränkt. Bei Wahlen würden nicht mehr Parteien und ihre Inhalte im Mittelpunkt stehen - sondern starke, hervorstechende Charaktere. 🧵 1/3
Mehr Macht für Italiens Ministerpräsidentin Meloni
Italiens Regierung spricht von der "Mutter aller Reformen": Sie plant eine Verfassungsänderung, die Parlament und Präsidenten schwächen soll - zugunsten der Ministerpräsidentin. Von Jörg Seisselberg.
Deutscher will mit Meloni-Unterstützung Bürgermeister in Florenz werden
Eike Schmidt, ein gebürtiger Deutsche tritt bei der Bürgermeisterwahl in Florenz an. Unterstützt wird der Museums-Chef vom rechten Lager Melonis - was der Wahl auch überregional Brisanz verleiht. Von Jörg Seisselberg.