#CDU#Thüringen erklärte, #noAfD inhaltlich zu stellen. Das sieht im Wartburgkreis so aus: „Bodyguard durchbricht Brandmauer. In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD.“ Achso, das ist CDU seit 3 Jahren bekannt. Dass Nazis bei ihm beschäftigt waren, ist ebenfalls lange bekannt. Spielt für CDU keine Rolle. So sieht die Praxis der CDU im Umgang mit AfD aus. https://taz.de/CDU-und-AfD-bei-Kommunalwahl-am-26-Mai/!6011152/
Bei der Kommunalwahl in #Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt – für #cDU und #AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen
Der Machtkampf in der Thüringer AfD eskaliert: Mehrere Kommunalpolitiker fordern nun den Rücktritt des Landesvorsitzenden Höcke. Er hatte für einen politischen Konkurrenten geworben. Sogar von einem Parteiausschluss ist die Rede.
1/2 Teile des #NoJA-Landesvorstands (v.l.: Dante Riedel, Martin Logos, Carolin Lichtenheld) nutzten den Wahlkampf in #Suhl am 11.5. für ein Poserfoto für rassistisches Vertreibungsphantasien. Martin Logos (#Hildburghausen) ist Briefträger bei der deutschen Post. (Foto rechts vom JA-Bundeskongress in Volkmarsen am 17.4.2021 von @recherchenord)
Wir kennen das Unbehagen, das manche beim Lesen solcher Artikel haben. Allerdings leben wir halt in #Thüringen, #NSU- und #Höcke-Land, und sind mit einer Polizei konfrontiert, gegen die (#Eisenach) gerade ermittelt wird, weil sie Infos an die Nazi-Terrorgruppe #Knockout51 weitergegeben haben. Uns und unseren Freund*innen in der Provinz bleibt hier nichts außer Selbstschutz. Der fängt mit dem Wissen um Personen, Orte und Treffpunkte an.
Die Parteispitze der #NoAfD#Thüringen will jetzt Frosch&Co rauswerfen, die im Gegensatz zu #Höcke|s Vertrauensleuten in #SaalfeldRudolstadt ordnungsmäßige Wahlen abhielten.
Thüringens Verfassungsschutzpräsident warnt vor Radikalisierung
Der Chef des thüringischen Verfassungsschutzes, Kramer, warnt vor einer Radikalisierung größerer Bevölkerungsgruppen. Enthemmung gebe es im linken und rechten Spektrum. Kanzler Scholz rief zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf.
Thüringer AfD will neun Parteimitglieder ausschließen
In der Thüringer AfD tobt ein Streit um zwei Kandidatenlisten für die Kommunalwahl. Der AfD-Landesvorstand will nun neun "abtrünnige" Mitglieder per Ausschlussverfahren loswerden.
Gegen sechs Thüringer Polizeibeamte wird wegen der Weitergabe von Dienstgeheimnissen an die Neonazi-Gruppe "Knockout 51" ermittelt. #Polizei#Rechtsextremismus#Thüringen
Abgesehen davon, dass ich TikTok nicht mag weil ich deren Zweck nicht einsehe, nutzen es sehr viele und vor allem sehr junge Menschen und dies auch kommerziell. Wie eben YouTube & Co. und eigentlich nicht viel anders aber auch als politische Propaganda eine Konkurenz zusätzlich.
🧵 …nicht das deswegen andere Apps und #Internet Dienste nun sozial besser wären aber gegen TikTok bin ich schon lange (siehe oben):
»Thüringer Verfassungsschutzchef: "TikTok wie ein #Trojaner";
In den #USA wird derzeit über ein Verbot der Plattform #TikTok diskutiert. Auch #Thüringen's Verfassungsschutzchef warnt vor der #App. Verbote sieht er kritisch.«
Halle: Prozess gegen Höcke wegen NS-Vokabular eröffnet
Wegen einer Wahlkampfrede in Merseburg steht Thüringens AfD-Chef Höcke seit heute vor Gericht. Er soll dort Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Vor dem Gerichtsgebäude in Halle gab es Proteste.
Die gute Nachricht: Immer mehr Bundesländer führen den Reparaturbonus ein. Nach Thüringen und Sachsen, zieht Berlin nun vermutlich nach.
Und das lohnt sich: Von 2021 bis 2023 sind durch das Projekt in Thüringen "250 Tonnen Elektroschrott und geschätzt 2.000 Tonnen CO2 eingespart worden. Das entspricht in etwa dem CO2-Fußabdruck von knapp 100 Menschen in dieser Zeit."
„Hier wird deutlich, was die Erfolge der AfD nach sich ziehen“, folgerte Zobel. Wenn Gewalttäter:innen Unterstützung erführen, fühlten sie sich sicherer, die Hemmung sinke, die Zahl der Angriffe steige."
„Dabei nehmen wir die AfD als Stichwortgeberin wahr. Aber die demokratischen Akteure nehmen das auf.“