Den Kern bilden - mit viel positiver Energie - die #Grünen flankiert von der inerten, absolut potenzialfreien #SPD. Darum herum kreist in absurdem Tempo eine nörgelnde, stets negativ geladene #FDP.
Aufgrund der Gesetze der #Quantenmechanik findet man in dieser Anordnung übrigens den #Kanzler umso schwieriger, je intensiver man nach ihm sucht. 😉
„Dass schon die Merkel-Regierung ein Verbot neuer Ölheizungen verfügt hatte, wenn auch erst von 2026 an, drang in der Debatte ebenso wenig durch wie [..] der Umstand, dass es nur um neue & keineswegs um bestehende Heizungen ging“
Wieso wiederholen die #Grünen nicht mantraartig: „Gabs schon vorher! Gilt nur für neue Heizungen!“
Stattdessen beherrschen #FDP, #Bild & weitere #Klimaleugner die öffentliche Wahrnehmung.
Merz auf X: „Nur weil die #Grünen damit ihre Lebenslügen verbinden, mussten drei sichere #Kernkraftwerke abgeschaltet werden"
Am 30. Juni 2011 stimmten Union, SPD, FPD und Grüne mit 96,8% für den Atomausstieg bis 2022.
CDU/CSU: 224 Ja, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
Die SPD: 139 Ja- und 2 Nein-Stimmen
Die FDP: 89 Ja- und 2 Nein-Stimmen
Die Grünen: 61 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen
Damit handeln die Ampel-Parteien gegen den Willen ihrer eigenen Anhängerschaft: Eine repräsentative Infratest-Umfrage zeigte 2019, dass mehr als 80 Prozent der Anhänger:innen von #SPD, #FDP und #Grünen für eine Offenlegungspflicht für Lobbytermine sind.
Radio an, militante Bauern greifen politischen #aschermittwoch der #Grünen in #Biberach. Laut Polizei wurden Straßensperren aus Pflastersteinen und Mist aufgebaut, Polizeibeamte verletzt und einem Begleitfahrzeug des Landwirtschaftsministers die Scheibe eingeschlagen. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden. Radio aus. Nur gut, dass die Bauern keinen Sekundenkleber dabei hatten, dann wäre der Staatsapparat aber mit der ganzen Härte des Gesetzes eingeschritten.
Es ist nicht so, dass die #Grünen ihre Projekte nur deshalb nicht durchsetzen können, weil die #FDP ihnen im Weg stünde: Die Grünen kämpfen vielmehr gegen FDP und gegen die #SPD, sogar bei Themen wie der #Kindergrundsicherung, die eigentlich ganz oben auf dem Zettel jeder sozialdemokratischen Partei stehen müsste, wenn es solch eine Partei in Deutschland gäbe. Die #Scholz-SPD ist die direkte Nachfolgerin der #Gabriel-SPD: Werte verachtet sie als Ideologie-Quark; Regieren ist ihr einzige Ziel.
Einer der vielen Punkte die mich bei der #FDP aufregen, ist daß es durchaus einen Platz für eine "liberale" Partei in der deutschen Parteienlandschaft gibt, und es hätte viele Punkte gegeben, die die FDP positiv hätte besetzen können.
Bürgerrechte. Digitalisierung. Innovation und Technologieförderung. Sogar "Entbürokratisierung". In all diesen Gebieten gibt es viel zu tun, und die FDP hätte die Chancen gehabt, sich um diese zu kümmern.
Stattdessen scheint ihre Agenda nur fokussiert auf: "Wie können wir die #Grünen am effektivsten blockieren?"
Was ist in dem Kopf von #Linnemann kaputt? Die rechtsradikalen verüben Anschläge, bedrohen und verletzen Politiker demokratischer Parteien und ihm fällt nur ein gegen Geüne zu hetzen.
Sind die #Grünen etwa eine ganz normale bürgerliche Partei und doch nicht der Weltuntergang?! Nein, schlimmer, das ist die Schuld vom Lügenwahlomat, der uns alle umerziehen möchte!!1! 😂
Aber ganz im Ernst, was muss man genommen haben, um auf solche Takes zu kommen?!
Wenn die Führung der #Grünen jetzt clever ist, zeigt sie beim Geschacher um die Einsparungen klare Kante und lehnt jede Form von Sozialkürzungen ab, selbst wenn das den Bruch der Koalition bedeutet.
Es ist klar, dass mit der #FDP ohnehin kein Blumenpott mehr zu gewinnen ist und mit einer Positionierung als klar soziale Partei könnte sie in den dann recht sicher folgenden Neuwahlen zum Bundestag wirklich punkten und sogar stärker werden.
Niemand wird so oft Ziel von politisch motivierten Angriffen wie Mitglieder der #Grünen, gefolgt von der SPD. FDP und Union selten. Morddrohungen, Steinwürfe - der geschürte Hass gegen diese Partei wird immer schlimmer - und trägt Früchte. Mitverantwortung trägt natürlich die #AfD, aber leider auch einige Konservative und Liberale, die diesen Hass befeuern. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/gruene-groesstes-ziel-angriffe/?utm_source=mstdn
#Lindner hat tatsächlich nicht mehr alle Tassen im Schrank
'...zum Schaden des Klimaschutzes..'
Das sagt jemand der bisher die meisten Vorschläge der Regierung (hauptsächlich von den #Grünen) zum Klimaschutz boykottiert hat #niemehrFDP#fdpunter3prozent
Beim ganzen #Grünen -Bashing dieser Tage fallen mir Umberto Ecos Kommentare zum "Ur-#Faschismus" ein:
'The enemy is both strong and weak. “By a continuous shifting of rhetorical focus, the enemies are at the same time too strong and too weak.”'
In Deutschland werden die Grünen von den Faschisten als sowohl vollkommen schwach und verweichlicht als auch so übermächtig dargestellt, daß alles was nach Auffassung der Faschisten in Deutschland "schief geht" irgendwie von den Grünen verursacht wurde - selbst die Dinge, die zum Teil oder vollständig von anderen Parteien und Gruppierungen eingeführt wurden.
Die #FDP stilisiert eine (völlig überflüssige) Gesetzesänderung zur Einführung einer #Bezahlkarte für #Asylbewerber zur Koalitionsfrage. Die Länder können eine solche Karte schon jetzt einführen. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass sie krampfhaft ein Thema sucht, mit dem sie einen Ausstieg aus der #Ampel begründen und den #Grünen in die Schuhe schieben kann
🔥 #ClimateDiary#euwahlen 🇦🇹
Die Zustimmung zum EU-Renaturierungsgesetz wird von der ÖVP blockiert, aus fadenscheinigen und durchsichtigen Gründen: als Anti-Klimaschutz - Partei hat sie kein Interesse, zukunftsweisende Politik zu betreiben. Österreich wird so zum Blockierer einer umfassenden Kllimapolitik der EU. Sind die #Grünen dagegen machtlos?
Licht auf die Mechanismen von Zustimmung/Ablehnung des Gesetzes auf nationaler Ebene hat nun #derfalter geworfen:
#ClimateDiary Wieder Österreich von Ost nach West durchmessen, mit der #oebb. Eine gute bis sehr gute Auslastung, die ich der dabei erreichten CO2 Ersparnis gerne gönne. Viele junge und alte Leute, ein funktionierendes WLAN, Komfort und Pünktlichkeit. Ich hab den Eindruck, dass die #Grünen hier tatsächlich etwas sehr Wichtiges in der Regierung erreicht haben. Das soll mir niemand auf Wienerisch krank meckern.
Kein grüner Land: Die #Grünen haben ein gehöriges Stadt-Land-Problem. Während sie in den Metropolen zum Teil Traumergebnisse einfahren, sind sie auf dem Land zunehmend abgeschrieben. Nach außen gibt sich die Partei geschlossen, doch im Inneren brodelt es. Bestes Beispiel: #Bayern Ich hab' mich da für die @tazgetroete mal ein bisschen umgehört:
1/2 Klimaschutz bekommt ein starkes Update - ganz ohne Fahrverbot & trotzdem müssen alle Sektoren liefern! Mit dem #Klimaschutzgesetz
schaffen wir erstmals einen Mechansismus, der für 2040 verbindliche & ambitionierte Ziele festlegt & erreichbar macht. Dazu kommt das Solarpaket 👇
Verkehrsminister #Wissing hat NULL Bereitschaft zum Gegensteuern und aus Konsequenz, für seine #Arbeitsverweigerung, bekommt er jetzt für sein Zeugnis, der massiven Verfehlung des Sektorziels, den Freifahrtschein.
Das ist unfassbar beschämend, dass die #Grünen und die #SPD sich erneut von dieser 3% #Klientelpartei durch die Manege führen lassen. Ob in Deutschland oder Europa. Es ist einfach eine Schande!