Nach dem Beinahe-Unglück der 737 MAX 9 nimmt die US-Luftfahrtbehörde FAA jetzt auch eine ältere Version der Boeing 737 ins Visier. Es handelt sich um ein Vorgängermodell mit größerer Reichweite.
Wer eine Renaissance der #Kernkraft und einen Stopp der #Energiewende fordert, der verrät nicht nur die eigenen Nachfahren und den globalen Süden, sondern auch #Deutschland, #Israel und die #Ukraine an imperialistische #Regime! Auch wenn er noch so das Gegenteil behauptet.
Wie der Sicherheitsapparat die Chatkontrolle prägt
Eine bisher von der #EU-Kommission geheim gehaltene #Liste, die wir veröffentlichen, zeigt, wie Geheimdienstvertreter:innen und Polizeien verschiedener Länder frühzeitig in die Chatkontrolle-Verordnung eingebunden waren. Eine große Rolle spielte auch die Start-up-ähnliche Organisation #Thorn.
Der #Repression zum Trotz - Krawallnacht bleibt legitim!
"Auseinandersetzung rund um die „Krawallnacht“ hat einen durchgehend politischen Charakter. Die Riots im ersten Coronasommer 2020 – nicht nur in #Stuttgart, auch in #Frankfurt, #München oder #Augsburg – waren ein Ausdruck der Wut auf die herrschende soziale Ungerechtigkeit. Auslöser in Stuttgart war eine rassistische #Kontrolle der #Polizei, die das Fass zum Überlaufen brachte.
Dahinter liegt aber mehr: 2020 hat sich die Auseinandersetzung für maginalisierte junge Menschen um den öffentliche Raum zugespitzt, da wegen des #Lockdowns kaum noch andere Möglichkeiten sozialer Beteiligung existierten. Viele kostenlose oder leistbare Angebote waren geschlossen, die überteuerten Läden waren offen, die sich aber eben viele nicht leisten können.
Die Präsenz migrantischer, prekarisierter Jugendlicher im öffentlichen Raum, wie am Eckensee oder anderen Teilen der Innenstadt ist von den Behörden nicht gewollt, da es dem sauberen und sicheren Stadtbild schadete.
Ein Aufenthalt ohne Kontrollen, Bußgelder und Schikane war in der Coronazeit nicht möglich. Insbesondere migrantisch gelesene Personen bekamen dies durch rassistische Kontrollen zu spüren."
Dieses umlackierte Fahrrad kam unserer #Fahrradstaffel komisch vor...#Kontrolle.
Das🚲wurde kürzlich gestohlen & war mal blau. Der Fahrer hatte einen gestohlenen Führerschein dabei, der aus einem schweren Raub stammt. Seine Begleitung hatte einen Haftbefehl.
➡️2x #Festnahme
^tsm
OpenAI will an Kontrolle digitaler "Superintelligenz" arbeiten
Noch in diesem Jahrzehnt könnte laut OpenAI eine digitale "Superintelligenz" aus dem Computer entwickelt werden. Der ChatGPT-Anbieter plant daher ein Verfahren, wie Menschen sie kontrollieren könnte.
"Am frühen Donnerstag Abend, 18.40 Uhr, verschafften sich ca. 7 Cops Zutritt zu einer Wohnung in Walle. Mitgebracht hatten sie einen Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht. Zu diesem Zeitpunkt war die beschuldigte Person anwesend. Vorgeworfen wird ihr, folgenden Tweet am selben Tag um 09.21 Uhr verfasst zu haben:
“Bullenwache Walle in ner halben Stunde. Wir räumen den Laden leer und nehmen alles mit, was wir gebrauchen können [Flammen-Emoji]”
Daraus konstruierten die Cops lustigerweise die Vortäuschung eines unmittelbar bevorstehenden gemeingefährlichen Verbrechens (Androhung einer schweren Brandstiftung auf die Bullenwache Walle), das den öffentlichen Frieden stören würde (§306a StGB und §126 StGB).
Wir mussten schon ein bisschen lachen, aber zugleich ist es sehr bitter, ermüdend und anstrengend zu erleben, dass die Bremer Polizei zunehmend als eigenständige politische Akteur*in auftritt."
Verkehr | Was bringen Ladezonen wenn keiner sie adäquat kontrolliert?
In der Sofienstraße in Heidelberg befindet sich schräg gegenüber der Post eine Ladezone für mehrere Fahrzeuge. Als ich am Donnerstag nach der normalen Arbeit Pause machte und dann auf einen Kollegen wartete, hatte ich mal die Chance das ein wenig zu beobachten. Die Fahrzeuge standen dort in der Zeit wo ich dort war ohne das etwas geladen oder entladen wurde, zwei Stück erkannte ich sogar als jene die bereits am Morgen des Tages dort gestanden waren. Das Ordnungsamt kam in der Pause und der Wartezeit insgesamt zwei mal vorbei. Einen 'illegalen' Parker der dank Platzmangel hinter den eigentlichen Ladebereich geparkt hat, haben sie aufgenommen, das war es aber auch schon. Ich frage mich also warum sie nicht spätestens beim zweiten mal alle Fahrzeuge auf dem Ladestreifen aufgenommen haben. Einer der Gründe mag die Nachweisbarkeit sein. Doch diese wäre ganz einfach, wenn man unter das Schild ein weiteres Schild schraubt auf dem eine maximale Nutzungsdauer und die Pflicht eine Parkscheibe auszulegen vorgegeben wird. Alles in allen erscheint einen dieser Ladebereich als versteckter Parkplatz, was aber so definitiv nicht im Interesse der anliegenden Geschäfte sein kann, außer wenn deren Leute selbst dort parken.
1/2
Das 40,00€ teurer gewordene Nachfolgeticket zum 9-Euro-Ticket soll Daten melken. Zwar solle das Ticket übergangsweise nicht nur für Smartphones erhältlich sein sondern auch auf Chip-Karten und kurzzeitig auf Papier mit QR-Code, aber wichtig scheint es den Regierenden vor allem anderen, dass mit dem 49€-Ticket Echtzeit-Verkehrsdaten erhoben werden können.
Positiv klingt zunächst: "Es werde nicht gespeichert, wer von A nach B fährt, sondern nur, wie stark die Verkehrsmittel ausgelastet sind. Für die Fahrgäste könnte das ein Nutzen sein, weil die Verkehrsunternehmen so für ausreichend Kapazitäten sorgen könnten."
Allerdings: Das Ticket wird wohl nur als Abo personalisiert erworben werden können, so dass darüber anfallende Personendaten zukünftig schnell integriert werden könnten. Mit Hinblick auf den aktuellen massiven Ausbau des Überwachungsstaats und der Kontrollgesellschaft in Deutschland und der EU (digitale Personenkennziffer/RegMod, Chatkontrolle, Identifizierungspflicht, Biometrie, eIDAS uvm) ist es doch auch gar nicht die Frage ob, sondern nur wann und mit welchem Vorwand (Anschläge, Pandemie, Jugendschutz, Wahlkampf) personalisierte Datenerfassung und Polizeizugriffe kommen werden, sobald die digitale Kontrollinfrastruktur erst einmal errichtet wurde.
Chatkontrolle: EU-Staaten wollen Verschlüsselung doch nicht schützen. Auch Client Side Scanning und Ausweitung auf Audionachrichten sowie Identifizierungspflichten finden offenbar überwiegend Zustimmung. Ausnahmen der Überwachung wohl aber für Kommunikation zwischen staatlichen Behörden, Militär und Zwecke der "nationalen Sicherheit" geplant - wie es sich für ordentliche Polizeistaaten eben gehört.
"Die EU-Staaten wollen Internet-Dienste verpflichten, auch in verschlüsselten Inhalten nach Straftaten zu suchen. Die Mehrheit lehnt einen Vorschlag zum Schutz von Verschlüsselung ab."
Polizei überwachte sogar den Physiotherapie-Besuch von Cécile Lecomte
"Die Kletter-, Umweltaktivistin und freie Jouranlistin Cécile Lecomte, auch bekannt unter dem Namen Eichhörnchen hat ihre Klage gegen die Überwachung durch die Bundespolizei vor dem Verwalungsgericht Hannover gewonnen. Geklagt hatte sie, mit der Berliner Rechtsanwältin Anna Luczak, unterstützt von der Gesellshaft für Freiheitsrechte, gegen die präventiv-polizeiliche Fahndung über mehrere Jahre und eine ebenfalls präventive verdeckte Observation anlässlich des CASTOR-Transportes nach Biblis im Jahr 2020. Diese Überwachungsmaßnahmen waren rechtswidrig, so das Verwaltungsgericht nun. Über den Gerichtserfolg und die Überwachungsmaßnahmen gegen sie, haben wir mit Cécile Lecomte gesprochen."
via @HoernchenCecile@RDLhttps://rdl.de/beitrag/polizei-berwachte-sogar-den-physiotherapie-besuch-von-c-cile-lecomte #Überwachung#Kontrolle#Repression#Antireport#Klimakrise#Protest
Der polizeiliche Zugriff auf DNA-Daten - Strategien der Gegenwehr #Zine
"Was tun, wenn die #Polizei eine Speichelprobe verlangt, um Deine #DNA zu analysieren?
Was, wenn Dein DNA-Profil schon in der DNA-Datenbank des BKA gespeichert ist?
Und was, wenn die #Ermittlungsbehörden Dich wegen eines Massengentests, einer so genannten DNA-Reihenuntersuchung, anschreiben?
Seit einer Strafrechtsreform von 2005 wurde der polizeiliche Zugriff auf die DNA-Daten enorm ausgeweitet – und der Rechtsschutz empfindlich ausgehöhlt. Gleichzeitig gilt: Je diffuser die Rechtslage, desto mehr Spielräume gibt es, sich – auch mit rechtlichen Mitteln – zur Wehr zu setzen. Und je mehr die biologische Vorratsdatenspeicherung zunimmt, desto mehr ist Widerstand angesagt."
August 2023 / Gen-ethisches Netzwerk e.V.
PDF Download: https://shop.gen-ethisches-netzwerk.de/index.php?controller=attachment&id_attachment=57
Webseite: https://shop.gen-ethisches-netzwerk.de/broschuere/105-der-polizeiliche-zugriff-auf-dna.html
"Mit einem altbekannten Fehlschluss aus der Kriminalstatistik holt die Innenministerkonferenz den Zombie „Vorratsdatenspeicherung“ aus dem Keller. Doch die Angstmache vor Kindesmissbrauch ist schäbig, um damit mehr Überwachung zu rechtfertigen. Ein Kommentar.
(...)
Nur ein paar Tage ist die angebliche Einigung der Ampel zu „Quick Freeze statt Vorratsdatenspeicherung“ alt, da steigt die Leiche schon wieder als Zombie aus dem Keller. Erst forderte die im Koalitions-Kompromiss übergangene SPD-Innenministerin Nancy Faeser die Vorratsdatenspeicherung, dann legte BKA-Präsident Holger Münch nach – nun fordern auch die Innenminister der Bundesländer unisono die anlasslose Massenüberwachung.
Soweit, so erwartbar. Seit Jahren ist die Vorratsdatenspeicherung nicht totzukriegen, allen Gerichtsurteilen und Protesten zum Trotz. Man fragt sich aber schon, warum Grüne und FDP, wo sie an Regierungen beteiligt sind, nicht darauf drängen, dass die Landesinnenminister solche Forderungen sein lassen...."
Frontex, dass wohl als eine von der EU eigens zur gnadenlosen Bekämpfung von Menschen in Not eingerichtete Agentur bezeichnet werden kann, baut die Überwachung immer weiter aus.
Mit Millionensummen werden hier neue Überwachungs- und Kontrolltechniken an den Schwächsten und Wehrlosesten erprobt und verfeinert.
Wir sollten nicht zulassen, dass immer mehr sichtbare und unsichtbare Grenzen um uns herum gezogen werden, die uns alle zu Gefangenen machen!
Mauern einreißen! Frontex versenken!
Wir ahnten es und es dauerte leider gar nicht lange... Hier ist es also: Das neueste rechtspopulistische Vorhaben von Vorratsdaten-#Faeser und ihrer Ampel-Regierung aus #SPD, #Grünen und #FDP.
Nun wollen sie also der #Bundespolizei die „präventive“ #Überwachung von Handys und die Ermittlung von Standorten ermöglichen sowie Drohneneinsätze an Bahnhöfen, Grenzen und Flughäfen beschließen. Und natürlich noch mehr #Kameraüberwachung. Wie es sich für jeden ordentlichen Überwachungs- und #Polizeistaat nun mal gehört.
Der GdP geht das ganze – wie immer – nicht weit genug. Die will auch noch Onlinedurchsuchungen und Verschlüsselungsverbote. Vermutlich haben die einfach noch nichts von der EU-Chatkontrolle mitbekommen...
Das ganze erinnert uns an das „Loi sécurité globale“ in Frankreich. Dort gab es allerdings heftige Proteste dagegen. Bei den letzten Polizeibefugniserweiterungen/PAGs in Deutschland rafftem sich hingegen kaum mehr Linke auf und dann staunten alle mit großen Augen über die #Präventivhaft für #Klimaaktivist*innen #defundthepolice
Berlin: #SPD und #CDU wollen #Polizeigesetz verschärfen!
Warum wundert uns das jetzt nicht?
"Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage #Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von #Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen."
Was #CDU und #SPD bei der Inneren Sicherheit vorhaben
Aufschrei beim Thema Bürgerrechte
"Die Kritik entzündet sich vor allem an Seite 28 des Vertrags. Dort heißt es unter anderem, die Koalition führe "anlassbezogen den Videoschutz an kriminalitätsbelasteten Orten ein", sie wolle Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchungen "zur Bekämpfung terroristischer Straftaten und schwerster Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität einsetzen" (Stichwort: Staatstrojaner) und die "rechtlichen Voraussetzungen für einen bis zu fünftägigen Präventivgewahrsam" schaffen. Bisher sind in Berlin maximal zwei Tage erlaubt. Außerdem soll die polizeiliche Nutzung von Bodycams ausgeweitet werden und in Zukunft auch jederzeit in Privaträumen von Bürgerinnen und Bürgern möglich sein."
"[...]Seit Jahren will die Bundesregierung das Bundespolizeigesetz von 1994 modernisieren, diese Woche hat das Innenministerium einen ersten Entwurf vorgelegt. Im Mittelpunkt stehen neue Befugnisse zur Gefahrenabwehr. Hierzu gehört etwa die Telekommunikationsüberwachung, die dem Entwurf zufolge auch »präventiv« erfolgen darf. Die Beamten dürfen dazu von Mobilfunkbetreibern Verkehrsdaten erheben, um mithilfe »Stiller SMS« Bewegungsprofile von Verdächtigen zu erstellen oder deren Kontaktpersonen aufzuspüren. So sollen »unerlaubte Einreisen« oder die Ausreise »extremistischer oder gewaltbereiter Personen« verhindert werden.
Ebenfalls zur Gefahrenabwehr sollen Bundespolizisten in Wohnungen abhören und Bildaufnahmen anfertigen dürfen, wenn dies der Bekämpfung der »schweren Schleusungskriminalität« oder »organisiert handelnden Tätergruppierungen« dient.
[...]
Neu ist die ausufernde Nutzung von Drohnen, die im Gesetzentwurf als »mobile Sensorträger« bezeichnet werden und bei allen öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen sowie an Bahnhöfen Bild und Ton aufnehmen können. Zudem erhält auch die Bundespolizei Mittel zur Abwehr unerwünschter Drohnen."
Via @matthimon @annaelbe https://www.nd-aktuell.de/artikel/1173144.innenministerium-bundespolizei-erhaelt-kompetenzen-zur-gefahrenabwehr.html
Dass die EU-Kommission die Totalüberwachung und digitale
Kontrolle im Internet genauso wie im Alltag, an ihren Außengrenzen zur Bekämpfung von fliehenden Menschen und im Inneren u.a. für den Datenkapitalismus weiter ausbaut, ist nichts Neues. Nicht nur besteht sie aus stramm neoliberalen, autoritären Politiker*innen, die schon zuvor immer wieder mit repressiven Vorhaben angekommen sind, es geht allgemein mit dem Überwachungs- und Krisenkapitalismus auch eine autoritäre Transformation einher.
Als Antiautoritäre stellen wir uns diesen Entwicklungen und Allen, die sie voranbringen wollen, entschlossen entgegen!
"Die automatische Übersetzungsfunktion von #Instagram hat vorübergehend palästinensische Profilseiten um das Wort "Terrorist" ergänzt.
(...)
In einem rasch viral gegangenen Video hatte der #TikTok-Influencer Shayaan Khan auf die falsche Übersetzung aufmerksam gemacht und das Problem vorgeführt."
Tails –is a portable operating system that protects against #surveillance and #censorship
(EN/ ES/ ES/ FR/ IT/ PT/ RU)
"The amnesic incognito live system"
Anleitung zur Nutzung des Tails-Live-Betriebssystems für sichere Kommunikation, Recherche, Bearbeitung und Veröffentlichung sensibler Dokumente.
"Das Capulcu-Kollektiv analysiert seit zehn Jahren die gesellschaftlichen Auswirkungen moderner Technologien aus einer herrschaftskritischen Perspektive. Alfred Masur hat sich mit einem Aktivisten des Kollektivs über einige Entwicklungen der letzten Zeit unterhalten." https://anarchismus.de/blog/aktuelles/vom-corona-ausnahmezustand-zu-chatgpt
Band III – DISRUPT!
"DISRUPT! beschreibt die Versuche, das menschliche Dasein den Anforderungen einer reduktionistischen künstlichen Intelligenz zu unterwerfen. Der Anpassungsdruck des Menschen an die Maschine wirkt bereits jetzt – weit vor einer vollständigen Vernetzung aller mit allem. Das redaktionskollektiv çapulcu dechiffriert diese – oft unhinterfragte – Entwicklung als Angriff auf unsere Autonomie und analysiert seine entsolidarisierende Wirkung. Denn #Technologie
ist nie neutral, sondern immanent politisch.
Ein Gegenangriff auf die Praxis und die Ideologie der totalen Erfassung erscheint zwingend notwendig. Die Autor*innen plädieren für die Wiederbelebung einer praktischen Technologiekritik zwischen Verweigerung und widerständiger Aneignung spezifischer Techniken."
PDF
Erste Auflage https://capulcu.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/54/2017/08/Disrupt2017-08-18-A4.pdf
zweite Auflage https://capulcu.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/54/2018/10/Disrupt2018-11web.pdf #KI#KünstlicheIntelligenz#Kontrolle#Staat#Herrschaft